09.11.2020 - 5 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.1...

Wortmeldungen:

Das Protokoll der Sitzung vom 12.10.2020 wird bestätigt.

In der Sitzung konnte keine Beschlussfähigkeit hergestellt werden, da nur 4 Bürgerschaftsmitglieder und 4 sachkundige Einwohner anwesend waren.

Herr Kargel informiert, dass ihm durch das Präsidium der Bürgerschaft mitgeteilt wurde, dass der Ausschuss dennoch beschlussfähig ist. Ausschüsse haben eine beratende Funktion.

Beim Einvernehmen der Gemeinde im nicht öffentlichen Teil muss die überwiegende Mehrheit der Bürgerschaftsmitglieder anwesend sein.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bestätigt

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 3