14.11.2012 - 4 Haushaltsplan 2013 - 1. Lesung

Wortmeldungen:

Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Dost, Herr Dr. Fanger, Herr Rickert, Herr Wellmann, Frau Mönch-Kalina, Herr Exner, Herr Junge

Frau Bansemer erläutert den Inhalt zur Vorlage.

Mit der 1. Lesung zur Haushaltssatzung 2013 soll den Ausschussmitgliedern die frühzeitige Einflussnahme ermöglicht werden. Grundlage der vorläufigen Zahlen sind die von den Fachämtern eingereichten und mit dem Amt für Finanzverwaltung abgestimmten Mittelanmeldungen. Zur nächsten Sitzung werden die endgültigen Zahlen zur Haushaltssatzung 2013 feststehen.

Frau Bansemer berichtet über einige Eckdaten zum Haushaltsplan 2013:

–         Schlüsselzuweisungen

–         Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern

–         Kreisumlage

–         Entwicklung der Realsteuern

–         Personalkosten

–         Bewirtschaftungskosten

–         Abschreibungen und Auflösung der Sonderposten

–         Freiwillige Leistungen

–         Kreditaufnahmen

–         Einzahlungen aus der Vermögensauseinandersetzung

–         Investitionen

Detaillierte Informationen können erst in der Dezember-Sitzung der Haushaltssatzung 2013 entnommen werden.

Hinsichtlich der Personalkosten erläutert Herr Wellmann ergänzend, dass die Anordnung des Ministeriums für Inneres und Sport M-V zur Haushaltssatzung 2012 im Stellenplan zum Haushalt 2013 Berücksichtigung finden.

Die Erhöhung der Personalkosten ergibt sich aus dem Tarifabschluss 2012, der die Entgelterhöhung in 3 Stufen vorsieht, davon je 1,4% am 1.1.2013 und am 1.7.2013.

Herr Domke dankt Frau Bansemer und Herrn Wellmann für die Informationen und eröffnet die Diskussion.

Die Ausschussmitglieder gehen auf folgende Themen ein:

–         Vergleichbarkeit der Planansätze 2012 und 2013

–         Personalkosten, noch fehlender Stellenplan

–         Vermögensauseinandersetzung

–         Haushaltssicherungskonzept

–         Freiwillige Leistungen

–         Kredite

–         Teilhaushalt 02:                           

                            Produkt 11402 – Liegenschaften

                            Produkt 11403 – Technikunterstützte Informationsverarbeitung

                            Produkt 54801 – BgA Hafenwirtschaft

                            Produkt 55102 – BgA Wasserwanderrastplatz

–         Teilhaushalt 03:

                            Produkt 57301 – Märkte

                            Produkt 57502 – BgA Veranstaltungszentrale / Theater

                            Produkt 57503 – BgA Tourismuszentrale

–         Teilhaushalt 04:

                            Anstieg der sonstigen lfd. Aufwendungen im Teilergebnishaushalt

–         Teilhaushalt 06:

                            Anstieg der Auszahlungen für Sachanlagen im Teilfinanzhaushalt

                            Produkt 52200 – Wohnungswesen

–         Teilhaushalt 07:

                            Senkung der Zuwendungen, Umlagen und sonst. Transferaufwendungen im

                            Teilergebnishaushalt

                            Produkt 42100 – Förderung des Sports

–         Teilhaushalt 09:

                            Senkung der Zinsaufwendungen und sonst. Finanzaufwendungen im

                            Teilergebnishaus              halt

                            Produkt 62301 – Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb

                            Produkt 62602 – Stadtwerke Wismar GmbH

Die gestellten Fragen werden von der Verwaltung beantwortet. Fragen, die nicht oder nicht eindeutig zu beantworten sind, sollen in der Dezember-Sitzung beantwortet werden.

Die Vorlage zur 1. Lesung zum Haushaltsplan 2013 wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.