14.10.2020 - 9 Sonstiges

Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Ballentin, Frau Kelm

Frau Bansemer informiert über den aktuellen Stand der Niederschlagungen/Stundungen/Erlasse.

Zur Nachfrage von Herrn Ballentin, den Erlass über 48T€ betreffend, wird Frau Bansemer im nächsten Finanzausschuss im n. ö. Teil berichten.

Weiterhin berichtet Frau Bansemer über den geplanten Ergänzungsbeschluss und den weiteren Verfahrensweg für die Genehmigung des Haushaltes 2021. Dieser wird der Bürgerschaft voraussichtlich im November vorgelegt. Die Haushaltssatzung wird dementsprechend angepasst.

Frau Bansemer setzt die Ausschussmitglieder zum aktuellen Stand der FAG-Zuweisungen für die HWI in Kenntnis. Die Größenordnung der Kompensationsmittel für den Ausfall der Gewerbesteuer ist noch nicht bekannt.

Herr Domke bedankt sich für die Teilnahme und beendet die Sitzung um 19:41 Uhr.