14.05.2020 - 5 Beantwortung der in der gemeinsamen Ausschusssi...

Herr Dr. Blei weist darauf hin, dass die Fragen im Bau- und Sanierungsausschuss beantwortet wurden, aber nicht im Nachhaltigkeitsausschuss. Es geht dabei um die Fragen:

1. Wie wird die Bewertung der Bäume in der Doppik erfasst und wie erfolgt diese?

2. Ist es zulässig, einen von der Bürgerschaft in den gemeinsamen Ausschuss verwiesenen An-
    trag in einer Vorberatung zurückzuziehen?

3. Frage von Frau Schmidt-Blaahs nach einem Budget in Zuständigkeit des LK NWM für die
    Baumpflanzungen und Bitte um Prüfung, ob finanzielle Mittel für die Hansestadt bereit-
    stehen.

Frau Bretschneider führt folgendes aus:

Zur 1. Frage: Dazu hat sich Frau Bretschneider bei der Finanzverwaltung erkundigt. Ihr wurde mitgeteilt, dass gemäß der Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie der HWI die Bäume grundsätzlich mit den Anschaffungskosten bewertet werden. Für die Eröffnungsbilanz wurden Vergleichswerte angenommen. Grundsätzlich werden nur Bäume erfasst, die planmäßig auch be-wirtschaftet werden. Und der restliche Baumbestand ist im Grundstückswert enthalten.

Zur 2. Frage: Dazu kann Frau Bretschneider nur kurz antworten: Der Einreicher kann natürlich jederzeit seine Vorlage auch zurückziehen.

Zur 3. Frage: Frau Bretschneider hat beim LK angefragt, aber leider noch keine Antwort erhalten.

Die Beantwortung reicht Frau Bretschneider nach, sobald ihr eine Antwort vorliegt. Dies wird sie dann in der nächsten Sitzung unter dem TOP „Sonstiges“ vornehmen.

Herr Dr. Blei erkundigt sich, ob es bei den Anwesenden Rückfragen zu der Thematik gibt.

Herr Gundlack bittet beim nächsten Mal darum, wenn solche Fragen von Ausschusssitzungen übrig geblieben, dass man die schriftlich beantwortet. Die Sinnhaftigkeit einer Ausschusssitzung, nur um 2, 3 kleine Fragen zu beantworten, stellt sich gerade bei ihm. Er würde darum bitten, beim nächsten Mal die kleinen Fragen, die nicht essentiell sind, schriftlich beantworten zu lassen.

Herr Dr. Blei hatte angeregt, dass die Fragen schriftlich beantwortet werden, damit der Ausschuss auch eine klare Auskunft bekommt und nicht immer verschiedene mündliche Aussagen dazu erhält und dass zukünftig derartige Anfragen schriftlich beantwortet werden. Frau Bretschneider wird gebeten, die Fragen im Nachhinein schriftlich zu beantworten.

Wortmeldungen: Herr Dr. Blei, Frau Bretschneider, Herr Gundlack,