10.08.2020 - 10 Sonstiges

Herr Kargel informiert, dass die Vorlage in der Sitzung der Bürgerschaft am 28.05.2020 in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen wurde.

Die einreichende Fraktion DIE LINKE beauftragt den Bürgermeister mit dem Vorhabenträger der Baumaßnahme Poeler Straße über die Möglichkeiten der Einrichtung eines Shuttle Verkehrs (Busverkehr zur Entlastung der Verkehrsbelastung zu verhandeln. Die Maßnahme ist notwendig zur Linderung der Verkehrssituation, die im Zusammenhang mit der Baumaßnahme zu erwarten ist.

Er bittet die Verwaltung um Ausführungen.

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass Vorhabenträger der Baumaßnahme die Deutsche Bahn ist. Im Vorfeld der Baumaßnahme wurde im Auftrag der Deutschen Bahn eine Umleitungskonzeption erarbeitet. Im Rahmen dieser Konzeption wurden alle Möglichkeiten der Optimierung innerhalb des Verkehrssystems geprüft und bewertet. Das derzeitige überschaubare Verkehrsaufkommen auf den Umleitungsstrecken und die generell aufgrund der Corona-Situation rückläufige ÖPNV-Anzahl durch die Bevölkerung lässt derzeit die Notwendigkeit einer Errichtung eines Shuutle’s nicht erkennen.

Die Baumaßnahme ist inzwischen angelaufen. 

Herr Kargel dankt Frau Domschat-Jahnke.

Wortmeldungen: Herr Dr. Schubach, Frau Schmidt-Blaahs, Frao Domschat-Jahnke,

Herr Dr. Reimann, Herr Benz, Herr Kargel

Herr Kargel bittet um weitere Wortmeldungen unter dem TOP.

      Hochbrücke

Herr Dr. Reimann wendet sich in der Sitzung an die Verwaltung mit 8 Fragen bezüglich der Denkmalwertbestätigung der Wismaria und der Konsequenzen für die Planung des Hochbrückenersatzbaus, verliest diese und verweist auf die Kommunalverfassung des Landes M-V § 34.

Es wird durch ihn um sofortige mündliche Beantwortung in der Sitzung bzw. Zusendung der Antworten mit dem Protokoll der Sitzung gebeten.

Wortmeldungen: Herr Kargel, Herr Dr. Reimann, Herr Dr. Schubach, Herr Kargel,    

   Herr Dr. Schubach, Frau Domschat-Jahnke, Frau Runge

Herr Kargel trifft die Festlegung, dass Herr Dr. Reimann die Fragen per Mail an Frau Warthun sendet. Diese sind dann dem Protokoll als Anlage beizufügen.

      Vorlagen im Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe 

Frau Schmidt-Blaahs möchte wissen, warum die zwei Vorlagen „Sanierung Brunkowkai“ und „Erweiterung Gleisanschluss Am Haffeld“  nicht im Bau- und Sanierungsausschuss beraten werden.

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass in der nächsten Sitzung des Ausschusses eine Antwort durch die Verwaltung erfolgt.