08.06.2020 - 30 Sonstiges

Wortmeldungen: Herr Toni Brüggert, Herr Dieste, Herr Fröhlich

Herr Fröhlich informiert über ein Gespräch mit Herrn Menzel bezüglich der Verteilung der Einladung zur Demokratiekonferenz. Nach Prüfung der Unterlagen musste festgestellt werden, dass nicht alle Fraktionen über das Büro der Bürgerschaft/des Kreistages eingeladen worden sind. In der Steuergruppe Demokratie Leben war dieses allerdings so festgelegt worden.

Eine Übersicht der Verteilung der Restmittel der Zuweisung zusätzlicher Landesmittel für die Verbesserung der Kindertagesstättenbetreuung im Jahr 2019 wurde in der Dezembersitzung des Ausschusses an die Anwesenden übergeben.

Mit Frau Matthiesen (Filmbüro) ist ein Gespräch bezüglich der Teilnahme von 3 Kindertagesstätten an einer Fortbildungsveranstaltung (Projekt des Filmbüros) erfolgt. Die Kindertagesstätten werden namentlich benannt. Diese haben bereits eine Förderung erhalten und hätten aufgrund dessen, nicht mehr am Projekt teilnehmen dürfen. Es ist dadurch eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Kindertagesstätten eingetreten.

Herr Brüggert bittet darum, die Angelegenheit nochmals mit Frau Matthiesen zu besprechen.

Herr Fröhlich sagt dieses zu.

Herr Dieste macht auf einen Artikel in der heutigen Ostsee-Zeitung (08.06.2020) im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße und des nicht Aufstellens von Straßenampeln aufmerksam. Er fragt nach, ob dieses die Kita und Schule tangiert und warum diese nicht aufgestellt werden.

Herr Fröhlich teilt mit, dass die Zuständigkeit für dieses Thema beim Bauausschuss liegt.

Ebenfalls erklärt Herr Fröhlich die Gründe, warum dieses die Schule und Kita nicht  betrifft und auch nicht als notwendig erachtet wird.

Herr Toni Brüggert bittet darum, die Betreuerin des Kinder- und Jugendparlamentes zu einer Ausschusssitzung einzuladen.

Prof. Dr. Joachim Winkler                           Toni Brüggert                               S. Godknecht

Vorsitzender                                         2. Stellvertreter                             Protokollantin