17.12.2020 - 11.4 Fraktionsmittel für Öffentlichkeitsarbeit der B...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Tom Brüggert, CDU-Fraktion, modifiziert als Einreicher die Vorlage:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, wie im Haushaltsjahr 2021 Finanzmitteil für

 

1. die Umsetzung des Beschlusses zu Videoübertragungen von Bürgerschaftssitzungen und

 

2. die Nutzung einer Abstimmanlage für Bürgerschaftssitzungen eingesetzt werden können.

 

Beispielsweise könnten Fraktionsmittel aus dem Titel 11140 5691000 genutzt werden, die im Jahr 2020 nicht verausgabt wurden.

 

Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Krumpen, Herr Beyer

 

 

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Beschluss:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, wie im Haushaltsjahr 2021 Finanzmitteil für

 

1. die Umsetzung des Beschlusses zu Videoübertragungen von Bürgerschaftssitzungen und

 

2. die Nutzung einer Abstimmanlage für Bürgerschaftssitzungen eingesetzt werden können.

 

Beispielsweise könnten Fraktionsmittel aus dem Titel 11140 5691000 genutzt werden, die im Jahr 2020 nicht verausgabt wurden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

- beschlossen