26.11.2020 - 10.14 Arbeitsprogramm für die Erarbeitung eines Verke...

Begründung: Herr Berkhahn

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag:

3.6 Mitwirkung an Terminen/Öffentlichkeitsarbeit

- streiche drei, setze fünf unter Punkt 4

- streiche zwei, setze vier unter Punkt 5

Wortmeldungen: Herr Beyer, Herr Berkhahn, Herr Domke, Herr Beyer, Herr Berkhahn

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE.,beantragt eine Protokollierung der Aussage von Herrn Berkhahn.

Wortmeldung: Herr Berkhahn

Der Bürgermeister stimmt der Protokollierung der Aussage von Herrn Berkhahn zu:

Das Konzept wird so auskömmlich finanziert, dass zusätzliche, durch die Bürgerschaft beschlossene, Termine möglich sind.

Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE.,zieht den Änderungsantrag zurück.

Wortmeldungen: Herr Dr. Schröder, Herr Berkhahn, Herr Beyer, Herr Domke, Herr Berkhahn, Herr Beyer, Herr Berkhahn, Herr Fuhrwerk, Herr Beyer

Herr Dr. Schröder, beantragt eine Protokollierung der Aussage von Herrn Berkhahn.

Wortmeldung: Herr Berkhahn

Auf Nachfrage der Präsidentin gibt der Bürgermeister zu Protokoll, dass die Bürgerschaft über die Mitglieder des begleitenden Arbeitskreises entscheidet.

Wortmeldung: Herr Krumpen

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt das vorgelegte Arbeitsprogramm für die Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar, als Bestandteil der Aufgabenstellung für das zweistufige europaweite Ausschreibungsverfahren.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen