26.11.2020 - 10.4 4. Änderungssatzung der Satzung über die Abfall...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 26.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Juliane Klewsaat
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Begründung: Herr Berkhahn
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., stellt folgenden Änderungsantrag:
In Artikel 1 „Änderung der Abfallsatzung“ ist Ziffer 6.1 ersatzlos zu streichen.
Wortmeldungen: Herr Berkhahn, Herr Krumpen, Herr Berkhahn
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
– abgelehnt
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 16
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 angefügte 4. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderung vom 17.12.2019
Abstimmungsergebnis:
- mehrheitlich beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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38,1 kB
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2
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öffentlich
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286,1 kB
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