29.10.2020 - 11.2 Neubau Hochbrücke Wisma...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE.
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 29.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag aus der Politik öffentlich
- Federführend:
- 1 Büro der Bürgerschaft
- Bearbeiter:
- Jeanette Stieber
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Begründung: Herr Krumpen
Wortmeldungen: Frau Runge, Herr Domke, Herr Berkhahn
Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., modifiziert als einreichende Fraktion den Antrag.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar fordert die zuständigen Stellen des Landes Mecklenburg - Vorpommern auf, die Variantenplanung des Hochbrückenersatzbaus und einen konkreten Zeitplan zu verhandeln und voranzutreiben, damit diese Variantenplanung verbunden mit dem konkreten Zeitplan, der Bürgerschaft und der Bevölkerung vorgelegt werden können. Sollten diese Planungen bis zum 31. 12. 2020 noch nicht abgeschlossen sein, so bitten wir den Bürgermeister um eine Unterrichtung der Bürgerschaft in regelmäßigen Abständen ab Januar 2021 zum Stand der Verhandlungen.
Wortmeldung: Herr Beyer
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar fordert die zuständigen Stellen des Landes Mecklenburg - Vorpommern auf, die Variantenplanung des Hochbrückenersatzbaus und einen konkreten Zeitplan zu verhandeln und voranzutreiben, damit diese Variantenplanung verbunden mit dem konkreten Zeitplan, der Bürgerschaft und der Bevölkerung vorgelegt werden können. Sollten diese Planungen bis zum 31. 12. 2020 noch nicht abgeschlossen sein, so bitten wir den Bürgermeister um eine Unterrichtung der Bürgerschaft in regelmäßigen Abständen ab Januar 2021 zum Stand der Verhandlungen.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen