25.06.2020 - 1 Einwohnerfragestunde

Die Präsidentin fragt nach, ob es Fragen, Vorschläge oder Anregungen an die Mitglieder der Bürgerschaft, den Bürgermeister oder dessen Stellvertreter gibt.

Das ist der Fall.

Herr Hannes Bergmann ist Pächter eines Gartens in der Anlage „Im Wall Süd e. V.“ und bezieht sich auf die Baumaßnahmen auf dem ehemaligen HEVAG-Gelände in der Schweriner Straße. Er hat folgende Fragen:

1. Sind der Verwaltung mögliche Bodenbelastungen bekannt?

2. Welche Maßnahmen werden seitens der Verwaltung ergriffen, um die Gesundheit der Kleingärtner zu schützen?

3. Welche Maßnahmen gegen eine Schadstoffverbreitung über Luft und Wasser sind durch die Auflagen angeordnet bzw. werden durch die ausführenden Unternehmen umgesetzt?

4. Wie überwacht die Verwaltung die korrekte Umsetzung dieser Maßnahmen?

Herr Berkhahn beantwortet die Fragen.

Frau Anke Schneider führt zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung aus und richtet folgende Fragen an die Bürgerschaft:

1. Wann wollen wir endlich anfangen unsere Stadt gemeinsam zu gestalten?

2. Wann bekommt Wismar die richtige, frühzeitige Bürgerbeteiligung wie von Bürgermeister Beyer in seinem Wahlprogramm 2019 versprochen?

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, und Herr Krumpen, Fraktion DIE LINKE., beantworten die Fragen stellvertretend für die Bürgerschaft.

Wortmeldungen: Bürgerin Frau Schneider, Herr Domke

Frau Stefanie Henneke trägt, stellvertretend für Frau Ulrike Willert, folgende Fragen zum HEVAG-Gelände vor:

1. Wie führen diese erst kürzlich passierten Klimaveränderungen zu Konsequenzen bei der Planung auf dem HEVAG-Gelände?

2. Wie sind die Auswirkungen auf mögliche Überschwemmungen überprüft worden?

3. Welche Bemühungen werden gemacht, um Überschwemmungen am HEVAG-Gelände zu vermeiden?

Herr Berkhahn beantwortet die Fragen.

Wortmeldung: Herr Beyer

Frau Henneke führt weiter zum HEVAG-Gelände aus:

4. Wie sind hier Fußwege und Radwege angebunden? – Wie sind öffentliche Fahrradstellplätze, auch mit Ladestellen für E-Bikes, flächen- und standortangemessen berücksichtigt?

Der Bürgermeister beantwortet die Fragen.

Frau Henneke fragt abschließend nach:

5. Warum wird der ruhende Verkehr, also die Stellplätze, so weit in das Innere des Geländes, in den Nordwesten gezogen, anstatt den Wald dort zu belassen? Warum ordnet man den ruhenden Verkehr nicht an der Bürgermeister-Haupt-Straße an? Gibt es eine Alternative zur Umfahrung des Gewerbebaus?

Herr Berkhahn beantwortet die Fragen.

Herr Beyer teilt mit, dass eine schriftliche Beantwortung zur ersten Fragestellung erfolgt.

Herr Kurt Herrmann führt zum Parkhaus am Hafen aus und hat folgende Fragen:

1. Wie lange ist das Parkhaus schon in Nutzung?

2. Wie lässt sich die Auslastung beziffern?

Der Senator teilt mit, dass eine schriftliche Beantwortung erfolgen wird.

Herr Herrmann hat folgende Nachfrage:

3. Fließen solche Statistiken oder Auslastungen insgesamt in das innerstädtische Verkehrskonzept mit ein?

Der Senator beantwortet die Frage.

Wortmeldung: Herr Beyer, Herr Berkhahn, Bürger Herr Herrmann

Die Präsidentin bittet Herrn Herrmann eine Mail an das Büro der Bürgerschaft zu senden, damit ihm die Beantwortung seiner Fragen zugesandt werden kann.