12.11.2012 - 4 Haushaltsplan 2013 - 1. Lesung

Die Vorlage wird von Frau Bansemer sehr umfassend vorgestellt und erläutert. Sie erklärt, dass die Vorlage im November und Dezember in den Ausschüssen auf der Tagesordnung steht, um dort die Zeit zum intensiven Beraten zu nutzen, bevor sie in die Bürgerschaft im Dezember eingebracht wird.

Herr Senator Berkhahn gibt den Hinweis, dass aufgrund des Aufbaus der Vorlage die finanziellen Auswirkungen erst in der Anlage zum besseren Verständnis aufgeführt sind.

Außerdem erklärt Frau Bansemer, dass in die heutige Vorlage die Fragen und Änderungswünsche der Ausschussmitglieder eingearbeitet werden sollen und im Dezember dann eine überarbeitete Vorlage als Satzung mit Vorbericht dem Ausschuss vorgestellt wird. Auch eine  Präsentation wäre denkbar.

In der anschließenden Diskussion werden die Fragen und Hinweise zum Ansatz 2013 auf den Seiten 2-3 der Vorlage, den Unterschieden bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, den geplanten Investitionsmaßnahmen, den Straßenbaubeiträgen, einem evtl. finanziellen Spielraum, den Baumaßnahmen Poeler Straße und Hochbrücke, dem Museum und Theater und der Fertigstellung der Eröffnungsbilanz von Frau Bansemer, Herrn Senator Berkhahn und Herrn Schubert beantwortet.

Wortmeldungen: Herr Kargel, Herr Leja, Herr Hilse, Herr Brandt, Herr Lüdemann , Herr Manthey

Abschließend schlägt Herr Senator Berkhahn vor, dass die Baumaßnahme des Museums den Ausschussmitgliedern vom Architekten erörtert werden könnte.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen / nicht beschlossen

Ja-Stimmen:             

Nein Stimmen:             

Enthaltungen: