09.12.2019 - 7 Mehrweg statt Einweg

Begründung: Herr Dr. Blei

Herr Dr. Blei gibt den Vorsitz an Frau Fust ab. Diese übernimmt sodann die Leitung der Sitzung (19.25 Uhr).

Es erfolgt ein Meinungsaustausch zur o.g. Vorlage.

Herr Dr. Blei führt zu seinem Änderungsantrag zur Vorlage aus.

Wortmeldungen: Frau Fust, Frau Petzsch, Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Dr. Lüth, Herr Schneider, Herr Keßler, Herr Helbig

Frau Petzsch beantragt, den Fraktionsantrag „Mehrweg statt Einweg“ zu ergänzen um den Begriff: kompostierbar.

Der Wortlaut kommt zur Abstimmung „… um ein kompostierbares Mehrwegbecher/Pfandsystem in Wismar einzuführen …“.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen:  4

Wortmeldungen: Herr Dr. Blei, Herr Keßler, Herr Dr. Lüth, Herr Dr. Zielenkiewitz

Es wird an die Verwaltung die Frage gestellt, ob der Ausschuss/Ausschussvorsitzende einen Antrag in der Bürgerschaft stellen kann?

Herr Dr. Blei beantragt den Fraktionsantrag zu ergänzen um folgende Fragen:

1. Wie kann die „freiwillige Angelegenheit der Kaffeeanbieter“, nämlich Müll zu  vermeiden, die der Hansestadt nützt, durch die Hansestadt unterstützt und öffentlich bekannt gemacht werden?

2. Welche Effekte hat die Hansestadt hinsichtlich Ordnung und der Reduzierung des Einsatzes des EVB? Kann der fiskalische Effekt beziffert und hinsichtlich Einführung eines Mehrweg-Systems prognostiziert werden?

3. Kann der Mehrwegbecher für die Bewerbung der Hansestadt genutzt werden?

4. Wie arbeitet die Hansestadt an technischen Lösungen (Spülwagen/ Einleitung Abwasser), die helfen können, Einwegmüll zu vermeiden?

5. Sieht die Hansestadt die Möglichkeit sich für ein einheitliches Pfandsystem in der Bundesrepublik einzusetzen, z.B. durch Information zum Sachverhalt in Wismar an Bundestagsabgeordnete.

Wortmeldung: Herr Keßler, Frau Petzsch, Herr Dr. Blei, Frau Fust, Herr Helbig

Der Punkt 5 des Änderungsantrages von Herrn Dr. Blei wird von Herrn Dr. Blei zurückgezogen.

Frau Fust stellt den Änderungsantrag von Herrn Dr. Blei – Punkte 1 bis 4 - zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich abgelehnt

Ja-Stimmen:        1

Nein-Stimmen:    4

Enthaltungen:      2

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, um ein kompostierbares Mehrwegbecher/Pfandsystem in Wismar einzuführen und durch die Hansestadt Wismar zu unterstützen.

Es erfolgt die Abstimmung über den geändertem Antrag der Fraktion Bündniss 90 / Die Grünen.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen:  4

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen:  2