09.09.2019 - 5 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Dr. Blei fragt, ob es zur TO Änderungswünsche gibt. Herr Dr. Lüth fragt, ob der Brief des Bürgermeisters unter „Sonstiges“ behandelt wird. Herr Dr. Blei bejaht dies.

Herr Dr. Zielenkiewitz erfragt die Zuordnung des Ausschusses: Bürgermeister, Senator oder Senatorin. Herr Dr. Blei ist keine bekannt. Frau Miller informiert, dass der Ausschuss dem Amt 30 zugeordnet ist.  Herr Dr. Zielenkiewitz ist mit der Antwort nicht einverstanden. Herr Dr. Blei äußert die Bitte, dass Frau Miller klärt, wem der Ausschuss zugeordnet ist (Bgm., Senator oder Senatorin).

Abstimmung zur TO:

Ergebnis:

Ja-Stimmen: 6 (einverstanden)

Enthaltungen: 1

Wortmeldungen: Herr Dr. Blei, Herr Dr. Lüth, Herr Dr. Zielenkiewitz, Frau Miller