05.11.2019 - 9 3. Änderungssatzung der Satzung über die Abfall...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 05.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen:
Herr Wäsch, Herr Schneider
Herr Wäsch erklärt die Aufnahme von zwei Regelungen in der Abfallsatzung. Das Betretungsrecht für Grundstücke zum Zwecke des Feststellens von Bemessungsgrundlagen und eine Regelung zum Abholservice zum Schutz der Bediensteten sollen aufgenommen werden.
Die Frage, ob das Betreten der Grundstücke zuvor mit den Eigentümern verabredet wird, wird von der Verwaltung bejaht.
Frau Runge lässt über folgenden Beschluss abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 angefügte 3. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung –Abfallsatzung- vom 01.12.2014.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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38,5 kB
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2
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öffentlich
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312,8 kB
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