05.11.2019 - 7 6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
- Gremium:
- Eigenbetriebsausschuss
- Datum:
- Di., 05.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
- Bearbeiter:
- Cathleen Wellmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wortmeldungen:
Herr Wäsch
Herr Wäsch erklärt, dass in das Reinigungsklassenverzeichnis der Straßenreinigung die Straße Angelweg neu aufgenommen werden soll. Nur für die in diesem Verzeichnis enthaltenen Straßen können Gebühren erhoben werden.
Frau Runge lässt über folgenden Beschluss abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 angefügte 6. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 06.11.2009.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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31,1 kB
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2
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öffentlich
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142,6 kB
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