09.12.2019 - 4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.1...

Wortmeldungen:

Herr Kargel informiert über eine Mail von Frau Schmidt-Blaahs vom 04.12.2019. Sie verweist auf das Protokoll der Sitzung vom 11.11.2019 und dass ihre Anmerkungen zur Lage der östlichen Erschließungsstraße zum Gewerbegebiet West II innerhalb des Überschwemmungsgebietes lt. Hochwassergefahrenkarte nicht wiedergegeben wurden.

In diesem Zusammenhang verweist Herr Kargel auf die gültige Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Erstellung des „Protokolls“ und auf eine Mail des Bürgermeisters von Oktober 2019. Es ist nur ein „Ergebnisprotokoll“ zu fertigen, kein „Wortprotokoll“. 

Der Bau- und Sanierungsausschuss verfügt über keine eigene Geschäftsordnung.

Weitere Anmerkungen und Fragen gibt es nicht. Herr Kargel lässt über das Protokoll der Sitzung vom 11.11.2019 abstimmen.

Das Protokoll wird bei 1 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich bestätigt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bestätigt