14.10.2019 - 5 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.0...

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:2

Frau Schmidt-Blaahs nimmt ab 17:02 Uhr an der Sitzung teil.

Herr Kargel informiert über eine Mail des Bürgermeisters, Herrn Beyer, vom 10.10.2019 an die Fraktionen, Ausschussvorsitzenden und Ausschussbetreuerinnen. Herr Beyer verfügt, dass die der Protokolle der Ausschüsse analog dem Bürgerschaftsprotokoll zu erstellen sind. Es sind ausschließlich Ergebnisprotokolle zu fertigen und keine Verlaufsprotokolle, d. h. Wortbeiträge sind nur namentlich und nicht inhaltlich zu erfassen.

Durch Herrn Kargel wird angeregt, dass diese Verfahrensweise nochmals im Präsidium angesprochen wird, da die Protokolle dann nicht mehr aussagefähig sind. 

Frau Warthun wird angewiesen, bis auf Weiteres Ergebnisprotokolle der Ausschusssitzungen zu fertigen.