02.12.2019 - 5 Haushaltssatzung 2020/2021 - Doppelhaushalt

Begründung: Frau Bansemer

Frau Bansemer rief die Produkte auf und bat die Produktverantwortlichen, über ihre Produkte zu informieren.

Im Folgenden werden nur die Produkte aufgezählt, zu denen Fragen gestellt wurden:

Produkt 11130 Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Begründung: Herr Trunk

Wortmeldungen: Herr Naumann, Herr Brüggert, Frau Seidenberg
Es wurden Fragen gestellt zum Stellenplan, Sozialmedia, Homepage. Herr Trunk beantwortete die Fragen.

Produkt 11200 Personal

Begründung: Herr Ohlerich

Wortmeldungen: Herr Naumann

Hat die HWI genügend Beamte beschäftigt oder liegt sie unter der Mindestzahl und muss eine Art „Beamtenstrafgebühr“ zahlen? Herr Ohlerich teilte hierzu mit, dass die HWI dagegen an arbeite. 2008 wurde die Solidarumlage eingeführt. Es handelt sich dabei um eine Ausgleichszahlung, die die HWI erbringen muss.

Produkt 11301 Organisation

Begründung: Frau Sauck

Wortmeldungen: Herr Naumann

Fragen wurden gestellt zu 4 Stellen, die erheblich herabgruppiert wurden. Die Fragen beantworteten Herr Dr. Grützmacher, Herr Senator Berkhahn.

Produkt 11401 Gebäudemanagement

Begründung: Frau Wurm

Wortmeldungen: Frau Seidenberg

Es wurden Fragen gestellt zu angemieteten Objekten/Büroräumen und zum Monitoring von Energiekosten. Die Fragen beantworteten Frau Wurm, Herr Dr. Grützmacher, Herr Senator Berkhahn, Frau Bansemer.

Produkt 11403 Technikunterstütze Informationsverarbeitung (TUI)

Begründung: Herr Senator Berkhahn, Herr Dr. Grützmacher

Wortmeldungen: Herr Naumann, Frau Woellert

Fragen wurden gestellt zum Begriff „TUI“ und zum DMS (Verschlagwortung).

Die Fragen beantworteten Herr Dr. Grützmacher, Herr Senator Berkhahn, Frau Bansemer.

Produkt 12300 Verkehrsangelegenheiten

Begründung: Herr Benz

Wortmeldungen: Herr Brüggert

Es wurde eine Frage gestellt zu den Einnahmen durch Geschwindigkeitsüberwachungen. Die Frage wurde durch Herrn Benz beantwortet.

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

Herr Naumann ließ über die Vorlage abstimmen:

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2020/2021 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen