02.12.2019 - 8 Erleichterungen bei der Erteilung von Ausnahmeg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Verwaltungsausschusses
- Gremium:
- Verwaltungsausschuss
- Datum:
- Mo., 02.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion Liberale Liste - FDP
- Bearbeiter:
- Fraktion Fraktion Liberale Liste - FDP
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Begründung: Frau Woellert FDP-Fraktion
Stellungnahme: Herr Benz
Weitere Wortmeldungen: Frau Seidenberg, Herr Naumann
Es wurde noch die Frage gestellt, was eine Ausnahmegenehmigung kostet. Die Frage beantwortete Herr Benz.
In der Diskussion wurde festgestellt, dass der im Beschlussvorschlag formulierte Prüfauftrag durch die Verwaltung bereits erfüllt wurde. Der Verwaltungsausschuss sieht den Prüfauftrag als erledigt an.
Der Antrag kam daher nicht mehr zur Abstimmung.