24.10.2019 - 11.5 Beleuchtung - Verbindungsweg Dr.-Unruh-Str. / L...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.5
- Gremium:
- Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- Datum:
- Do., 24.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Bearbeiter:
- Fraktion CDU-Fraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin teilt mit, dass dem Antrag die FÜR-WISMAR-Fraktion beigetreten ist.
Herr Naumann, CDU-Fraktion, modifiziert als Einreicher den Antrag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass die Mittel für die Installation der Beleuchtung am Verbindungsweg zwischen der Dr.-Unruh-Straße und dem Lenensruher Weg im Doppelhaushalt 2020/21 eingestellt werden und die Maßnahme im Jahr 2021 aus dem Haushaltsansatz „Kleininvestitionen“ umgesetzt wird.
Auf Nachfrage der Präsidentin erklärt Herr Dr. Schröder, FÜR-WISMAR-Fraktion, das Einverständnis mit der Änderung.
Herr Bohacek, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Krumpen; Frau Hagemann; Senator, Herr Berkhahn
Herr Tiedke, SPD-Fraktion, zieht den Antrag auf Verweisung zurück.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt, dass die Mittel für die Installation der Beleuchtung am Verbindungsweg zwischen der Dr.-Unruh-Straße und dem Lenensruher Weg im Doppelhaushalt 2020/21 eingestellt werden und die Maßnahme im Jahr 2021 aus dem Haushaltsansatz „Kleininvestitionen“ umgesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen