12.01.2026 - 1 Begrüßung durch den Vorsitzenden

Herr Bohacek begrüßt alle Anwesenden.

Herr Kirsch vertritt den abwesenden Herr Jantzen.

Frau Keßler spricht die Problematik der Teilnahme von Herrn Kirsch als Sachkundiger Einwohner und nicht als Bürgerschaftsvertreter an. Dies führt zu einer Mehrheit an sachkundigen Einwohnern.

Es wird kurz darüber diskutiert, ob eine Teilnahme unter Berücksichtigung der zwingenden Mehrheit von Bürgerschaftsvertretern vs. Sachkundigen Einwohnern möglich ist.

Herr Berkhahn merkt an, dass die Beschlussfähigkeit auch ohne Herrn Kirsch vorhanden sei und es ohnehin kein beschließender Ausschuss ist. Dann kam der Vorschlag von Herrn Senator Berkhahn, dass Herr Kirsch zwar teilnehmen könne aber nicht abstimmen darf, dies wurde auch schonmal im Eigenbetriebsausschuss entsprechend gehandhabt.

Es wird darüber abgestimmt:

Ja: 7

Nein: /

Enthaltungen:1

 

Herr Kirsch nimmt an der Sitzung teil, darf aber nicht abstimmen.