26.03.2026 - 9 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen zum Ber...

Reduzieren

Wortprotokoll

Der Bürgermeister informiert über folgende Themen:

1. Ableben von Prof. Dr. Marie-Theres Albert, ehem. Mitglied im Sachverständigenbeirat, der die Stadt im Welterbe berät,

2. Dank an Senator Berkhahn auch für die Spende an die Jugendfeuerwehr in Wismar,

3. Fördermittelbescheid Brunkowkai und aktuelle Stand der Baumaßnahmen,

4. Förderbescheid für den Neubau der Kita Seebad Wendorf,

5. Grundsteinlegung im Wohnquartier „Am Gustavshof“,

6. Lieferung eines Feuerwehrfahrzeug für die Partnerstadt Pogradec im Juli 26,

7. 24.02.26 - Gedenkveranstaltung zum Beginn des Krieges von Ukrainerinnen und Ukrainern organisiert,

8. Teilnahme am Programm Kinderfreundliche Kommune,

9. Fördervereinbarung für die Niederdeutsche Bühne,

10. aktuelle und künftige Veranstaltungen.

 

Herr Toni Brüggert, Fraktion Bürger für Wismar, stellt zwei Anfrage nach § 34 KV-MV:

1. Wer hat wann und warum entschieden, den Mietvertrag mit dem DRK für das Techenhaus zu kündigen? Wer hat wann und warum entschieden einige Mietverträge in einem Haus des Filmbürogeländes zu kündigen?

Ob und in welcher Form wurden Kinder und Jugendliche an dieser Entscheidungsfindung beteiligt? Welche Rückmeldungen gab es von den Kindern und Jugendlichen? In welcher Weise haben diese in den Entscheidungsprozess des Entscheiders Einfluss genommen? Wie ist der aktuelle Stand bezüglich eines Umzuges des KJFZ?

 

2. Nachfrage zur Anfrage BAP/2026/0626. Da geht es um die Schrankenanlage an der großen Sporthalle / Stadthalle. In den Ausschusssitzungen wurde es so verstanden, dass hier Eile geboten ist. Denn die Schrankenanlage ist angeschafft worden, ohne dass eine Gebührenordnung von der Bürgerschaft beschlossen worden ist. Warum hat diese Beschlussvorlage heute nicht auf die TO Einfluss genommen und steht dort nicht drauf? Wird eventuell doch noch eine Parkscheibenregelung

Ist es richtig, dass ein Teil des Parkplatzes Netto-Einkaufsmarkt, welcher der HWI zugeordnet ist, einen Parkraumbewirtschafter und dementsprechend dem Einkaufszentrum zugeordnet wurde?

 

 

Herr Beyer wird die Anfragen schriftlich beantworten.