10.12.2025 - 5.1 Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für di...

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Behm, Frau Kelm, Herr Jantzen, Herr Ohlerich, Herr Muth, Herr Fuhrwerk

 

Frau Bansemer führt kurz in die Vorlage ein und berichtet aus den vergangenen Ausschüssen. Die Bezugsvorlage wird nochmal anhand einer Präsentation dargestellt und erläutert.

 

 

Folgende Themen werden diskutiert:

 

•           Negativsaldo von 16 Millionen Euro
•           Überarbeitung/Anpassung des Produktplans im Frühjahr 2026 geplant
•           Zu den 15 zusätzlichen Planstellen erläutert Frau Bansemer, dass diese durch das IM kritisch geprüft werden. Bei einer Nichtbesetzung sind die Mittel für das Budget Personal gebunden. Herr Ohlerich führt weiterhin aus, dass die Stellen nur für Pflichtaufgaben geplant sind und derzeit Probleme bestehen, Aufgaben zeitgerecht zu erfüllen. Die Notwendigkeit einer Nachbesetzung wird immer kritisch betrachtet. Einzelfälle anhand des Krankenstandes werden analysiert.
•           Frau Bansemer und Herr Ohlerich erläutern die derzeitige Regelung in der Beamtenkasse, auch anhand von Beispielen.
•           Betriebliches Eingliederungsmanagement – Herr Ohlerich berichtet vom BEM bei der Hansestadt Wismar.
•           Azubis und Anwärter – eine Verbeamtung der Studierenden erfolgt bis zum Ende des Studiums (3 Jahre). In der HWI wird bedarfsgerecht ausgebildet.

 

Herr Fuhrwerk lässt über die Haushaltssatzung abstimmen.

 

Frau Sauck und Herr Ohlerich verlassen um 18.50 Uhr die Sitzung.

 

Beschluss:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzungen 2026/2027 der Hansestadt Wismar (inkl. des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“) gemäß Anlagen.

 

2. Die vss. Mehrerträge/ -einzahlungen aus den Zuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs sowie aus den Gemeindeanteilen der Einkommen- und Umsatzsteuer werden unterjährig zur Haushaltsverbesserung eingesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	5
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	4