04.11.2025 - 5.3 Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulat...

Wortmeldungen: Frau Buntrock, Herr Brüggert

 

Frau Buntrock führt zur Vorlage aus, informiert, dass die Gebühren für die Straßenreinigung nun seit 2021 nicht mehr erhöht wurden und bittet um Zustimmung zur Beschlussvorlage.

 

Herr Brüggert kündigt seine Zustimmung an, möchte jedoch nicht unerwähnt lassen, dass aus Sicht seiner Fraktion eine Minderung der Gebühren durchaus angebracht wäre.

 

Die Ausschussvorsitzende lässt abstimmen.  

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage angefügte Kalkulation der Gebühren für die Straßenreinigung 2026 und 2027 auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen mit der Wirkung zum 01. Januar 2026. 

Abstimmungsergebnis:

•           ungeändert beschlossen

Ja-Stimmen:	8
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0