21.07.2025 - 8 Bericht des Bürgermeisters und Anfragen zum Ber...

Der Bürgermeister informiert über folgende Themen:

1. den Investitionsgipfel in Schwerin am 15.07.25,

2. den aktuellen Stand über die künftige Nutzung des Gebäudes der Kreismusikschule am Turnplatz 5 in Wismar,

3. zwei geplante Informationsveranstaltungen:

- zur Umsezung der Potentialanalyse im Busverkehr in Wismar vorrausichtlich am 28.08.25, ab 17:00 Uhr;

- öffentl. Forum zur Wärmeplanung am 29.07.25, von 17:30 – 19:30 Uhr im Bürgerschaftssaal,

4. Spendenaktion für Schutzräume in Tschornomorsk,

5. Veranstaltung zur Erinnerung an Johann Friedrich Haupt am 09.09.25, um 18:00 Uhr im Bürgerschaftssaal,

6. aktuelle und künftige Veranstaltungen.

 

 

Herr Krumpen, Fraktion Die Linke, hat Anfragen nach § 34 KV M-V.

 

1. An der Ecke Lübsche Straße / Erwin-Fischer-Straße gab es in der letzten Woche einen Unfall mit einer Radfahrerin. Anwohner kämpfen seit längerem für einen Spiegel. Ist nach dem Unfall eine erneute Prüfung zur Aufstellung eines Spiegels zu erwarten?

 

2. Die Fahrbahndecke in der Dr.-Unruh-Straße wurde durch Bagger, Raupen und LKW sehr beschädigt. Die Reparatur soll nur zwei Tage dauern. Herr Krumpen möchte wissen, ob es eine Untersuchung des Straßenzustandes gab und ob es sich um eine grundhafte Sanierung handelt. Wer zahlt die Arbeiten und wird der Investor der Wohnanlage und des Pflegeheims, als Verursacher, an den Kosten beteiligt?

Soll der Gehweg grundhaft Instand gesetzt werden? Wenn ja, wann und zu wessen Lasten? Wenn nein, warum nicht?

 

3. Die Frage bezieht sich auf den Bericht des Bürgermeisters. Herr Krumpen möchte wissen, zu welchem Zeitpunkt die Entscheidung, dass die Kreismusikschule nicht weiter durch den Kreis genutzt wird, getroffen wurde. Ist es richtig, dass die Hansestadt Wismar dem Kreis mitgeteilt hat, dass man Ende 2027 keine Verlängerung des Vertrages beabsichtigt? Und warum wurde die Bürgerschaft nicht vorher darüber informiert?

 

Herr Beyer wird die ersten beiden Fragen schriftlich beantworten.

 

Die dritte Frage wird von Herrn Beyer mündlich beantwortet.

Er hat in seinem Bericht informiert, dass, auf Grund des Bauzustandes, eine Verlängerung der Nutzung ab 2027 nicht möglich ist. Die Stadt ist mit dem Landkreis im Gespräch.