10.06.2025 - 4 Bestätigung der Tagesordnung

Wortmeldungen: Herr Schröder, Herr Helbig, Herr Glockemann

 

Herr Schröder weist auf den Bericht/ Antwort VOP/2025/0301-01 hin. In diesem wird angemerkt, dass der Antrag VOP/2025/0301 zum Kostenfreien Kurzzeitparken in der Hansestadt Wismar keine Angaben zu den finanziellen Auswirkungen enthält.

 

Herr Glockemann berichtet, dass der Antrag in der Juni-Sitzung des Eigenbetriebsausschusses beraten wurde. Es ist vorgesehen, dass die einreichende Fraktion den Antrag überarbeitet. Anschließend soll eine erneute Beratung in den Fachausschüssen erfolgen.

 

Herr Glockemann schlägt vor, den TOP 7 von der Tagesordnung zu nehmen und lässt darüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: beschlossen

Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	1

 

Herr Glockemman fragt, ob die Ausschussmitglieder der geänderten Tagesordnung zustimmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: beschlossen

Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

Die geänderte Tagesordnung wird angenommen.