12.02.2025 - 7 Sonstiges

Wortmeldungen: Frau Bansemer, Herr Domke, Frau Keßler, Herr Fuhrwerk, Herr Muth

 

Terminplanung Finanzausschusssitzungen in 2025

1. Eröffnungsbilanz Gesamtabschluss

2. Prioritätenliste Haushalt 2026/2027: 06+07/2025

3. Jahresabschluss 2024: 06+07/2025 (nur Vorstellung der vorläufigen Zahlen)

4. Vorlage Grundsteuer Hebesatzsatzung: 09/2025

5. Doppelhaushalt 2026/2027: 11+12/2025, Wirtschaftspläne nur im Dezember

6. Feststellung Jahresabschluss 2024: 12/2025

7. Feststellung Gesamtabschluss 2024: 12/2025

 

Grundsteuer

- Insgesamt wurden 10186 Bescheide an Grundsteuerzahler A+B verschickt

- 257 Widersprüche sind bis heute eingegangen

- Austausch zu Härtefällen

Es war bis dato erst eine minimale Abarbeitung der Widersprüche möglich, Eingangsbestätigungen sind erstellt worden. Die Evaluation durch das Land ist bisher nicht erfolgt. Härtefälle werden im Einzelnen geprüft.

 

Quartalsberichte

Zu folgenden Terminen sind Quartalsberichte zu erstellen: 30.6./30.9./31.12.

Ist eine Vorstellung des Berichtes zum 30.9. im Nachhinein notwendig? Herr Domke schlägt vor, den Bericht zum 31.12. im nächsten Finanzausschuss zu beraten und den Bericht zum 30.9. außen vorzulassen. Alle Ausschussmitglieder sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

 

Zusätzliche Schulungen im Haushaltsrecht

Eine Bedarfsanmeldung ist hier zwingend notwendig. Alle Ausschussmitglieder werden dies in ihren Fraktionen beraten und der Verwaltung mitteilen.