09.07.2025 - 6.1 Investitionsplanung zum Haushalt 2026/2027 - Pr...

Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer, Frau Spierling, Herr Rakow, Herr Fuhrwerk, Herr Muth, Herr Ballentin, Herr Behm, Frau Kessler, Frau Teß

 

Frau Bansemer führt kurz in die Vorlage ein und berichtet aus den bereits stattgefundenen Ausschüssen. Weiterhin teilt sie mit, dass die Prioritätenliste laut Entscheidung des Bürgermeisters nunmehr in der Septembersitzung der Bürgerschaft beraten wird.

 

Frau Spierling erläutert detailliert die drei Prioritäten anhand von einigen Beispielen. Über pflichtige und freiwillige Aufgaben wird informiert.

 

Anschließend erfolgt eine rege Diskussion.

 

Sollten sich in der Abarbeitung der Aufgaben Verschiebungen, z. B. durch eine fehlende Haushaltsgenehmigung ergeben, wird die Bürgerschaft erneut informiert.

 

Die Gesamtkosten betreffen immer den dargestellten Finanzierungszeitraum, bereits ausgegebene Mittel sind nicht aufgeführt. Fördermittel werden abgebildet, sobald ein Fördermittelbescheid vorliegt.

 

Frau Bansemer erläutert den Werdegang der Finanzierungsplanung und die Nachrangigkeit der Kreditermächtigungen. Ein Tausch innerhalb der Maßnahmen ist jedoch möglich.

 

Frau Spierling führt weiterhin zu den einzelnen Maßnahmen aus und beantwortet zusammen mit Frau Bansemer die inhaltlichen Fragen der Ausschussmitglieder. Eine erneute Bewertung der Prioritäten ist für den Haushalt 2028/2029 notwendig.

 

Herr Ballentin schlägt vor, sich heute im Ausschuss nur auf die Maßnahmen zu konzentrieren,  zu denen direkte Fragen vorliegen. Frau Spierling bietet eine Vorstellung der „großen“ Maßnahmen an. Hierzu erfolgt das Einverständnis aller Ausschussmitglieder.

 

Auswirkungen auf den Schuldenstand der HWI: Die Zins- und Tilgungsberechnungen müssen mit eingeplant werden, so informiert Frau Bansemer.

 

Die Maßnahme „Bauhofstraße“ wurde mit Priorität drei eingeschätzt. Die Hintergründe hierzu sind ein Thema für den Bauausschuss.

 

Die Vorlage wird abschließend von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Prioritätenliste zur Investitionsplanung in Vorbereitung auf den Haushalt 2026/2027.