26.06.2025 - 9 Mitteilungen des Bürgermeisters

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Wortprotokoll

Der Bürgermeister informiert über folgende Themen:

1. Besuch in Partnerstadt Tschornomorsk,

2. Konferenz der ukrainischen Partnerstädte in Kyjiw ,

3. 45. Internationaler Hansetag in Visby,

4. Ersatzneubau der Hochbrücke,

5. Stadtverwaltung zum fünften Mal „TOP-Ausbildungsbetrieb“,

6. geplante Gründung einer Innovationsagentur,

7. Sitzung des Wärmebeirats am 16.07.25 und  öffentliches Forum zur Wärmeplanung am 29.07.25,

9. aktuelle und künftige Veranstaltungen.

 

 

Herr Krumpen, Fraktion Die Linke, hat folgende Fragen:

1) Er bittet um Informationen zum Stand der Verhandlungen Stichwort Kreismusikschule.

2) Er bittet um Informationen zum Stichwort Jugendsozialarbeit. Zusammenarbeit mit dem Landkreis und wann die Träger der Schulsozialarbeit im Bereich der Hansestadt Wismar darüber informiert werden. Da gibt es Kündigungsfristen und nach seinem Kenntnisstand ist der 30.06. der Stichtag.

3) Bitte über die Verhandlungen mit dem Landkreis zum Thema zusätzlicher Busverkehr die Bürgerschaft zu informieren.

4) Thema Hochbrücke. Wann beginnt die Frist der öff. Auslegung des B-Planes?

5) Es gibt eine AG Radverkehr in der Stadt Wismar, die jährlich eine Befragung, die einige wenige Stunden dauert, durchführt. Da gab es immer einen Erkenntnisgewinn für die Beteiligten, auch für die Verwaltung. In diesem Jahr soll die AG Radverkehr ausfallen obwohl durchaus Bedarf ist. Vielleicht gibt es dazu auch eine Antwort.

 

zu1) Herr Beyer teilt mit, dass das Thema Kreismusikschule, auf dem nächsten Quartalsgespräch mit dem Landkreis besprochen wird.

zu 2) Die Einladung zur nächsten Hauptausschussitzung ist gestern rausgegangen. Aus der TO dürfte alles weitere vorgehen. Die Träger sind insoweit informiert, dass sie wissen, dass wir in den Verhandlungen sind und auch beabsichtigen diese erfolgreich abzuschließen. Nachdem der Beschluss im Hauptausschuss gefasst wurde, erhält die Bürgerschaft auch eine Mitteilung.

zu 3) Zur Thematik ÖPNV wird am Montag ein Gespräch stattfinden.

zu 4) Zum B-Plan im Zusammenhang mit der Hochbrücke kann Herr Beyer nicht ausführen. Es muss erstmal das Planfeststellungsverfahren eröffnet werden. Wenn es neue Informationen geben sollte, werden diese schriftlich nachgereicht.

 

Zu 5) Die Frage zur AG Radverkehr wird schriftlich beantwortet.