27.03.2025 - 7 Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bü...

Herr Tom Brüggert, CDU-Fraktion, hat eine Nachfrage zum Protokoll der letzten Sitzung. Zum TOP 12.2, zum Thema „Demokratie Leben“ ist zu lesen, dass zwei Nachfragen gestellt wurden. Im Protokoll ist ersichtlich, dass zugesichert wurde, dass diese Nachfragen schriftlich beantwortet werden. Die Antworten sind bis jetzt nicht zugegangen. Daher die Frage, wie da der Stand ist.

 

Herr Berkhahn antwortet, dass er keine schriftliche Beantwortung zugesagt hat. Er hat gesagt, dass Herr Brüggert die Fragen schriftlich stellen möge, weil er sie dort nicht beantworten und nachvollziehen konnte. Die Fragen waren aus dem Zusammenhang gegriffen, es wurden Seitenzahlen gesagt und er konnte nach diesem langen Vortrag nicht sofort darauf antworten. Er hat gebeten, diese Fragen schriftlich zu stellen.

 

Herr Tom Brüggert, CDU-Fraktion, hatte es so verstanden, wie es auch im Protokoll steht: „Herr Berkhahn teilt mit, dass Nachfragen schriftlich beantwortet werden“. Wenn das nicht so ist, bittet er um Änderung des Protokolls.

 

Herr Berkhahn teilt mit, dass er darauf nicht antworten und nicht nachvollziehen konnte, welche Fragen Herr Brüggert gestellt hatte. Es ist nicht so, dass er die Fragen nicht beantworten wollte. Wenn das da so drin steht, ist das nicht richtig.

 

Herr Tom Brüggert, CDU-Fraktion, beantragt daraufhin die Vertagung über die Abstimmung des Protokolls vom 27.02.2025

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Vertagung des TOP.

- bestätigt