05.11.2012 - 5 Informationsvorlage zur Förderung des Tierparke...

Herr Werner nimmt ab Tagesordnungspunkt 5 nicht mehr als Bürgerschaftsmitglied, sondern

als Gast an der Sitzung teil.

Frau Dr. Framm lässt über Rederecht für Herrn Werner abstimmen.

Abstimmung: einstimmig angenommen

Das Rederecht wird Herrn Werner erteilt.

Herr Werner informiert über die Entwicklung des Tierparks und zur Arbeit des Vorstands.

Weiterhin erläutert er die Entwicklung der Förderung in den letzten 10 Jahren. Hier macht er

deutlich, dass eine erhebliche Kürzung der Förderung in dieser Zeit (von 210 T€ auf 135 T€)

erfolgt ist. Bislang konnte diese Kürzung durch die starke Besucherentwicklung kompensiert

werden. Er erläutert eine Gegenüberstellung zur Förderung der Besucher im Vergleich mit

anderen Tiergärten.

Aufgrund der nicht mehr zeitgemäßen Gastronomie des Tierparks wurde durch den Vorstand

vor 3 Jahren beschlossen, dass die Mittel, welche für Werterhaltung verwendet wurden, für

die Neuerrichtung einer neuen Gastronomie angespart werden. Nach bekannt werden in der

Hansestadt Wismar zum Verfahren und Vorhaben sind Schwierigkeiten bezüglich der Förderung

des Tierparks aufgetreten.

Herr Werner informiert über verschiedene Gespräche beim Bürgermeister und Herrn

Senator Berkhahn. Nun liegt dem Tierpark ein Förderbescheid der Hansestadt Wismar mit

der Festlegung einer Festbetragsfinanzierung von 120 T€ vor. Dieses bedeutet eine Kürzung

von 15 T€ für das Jahr 2012.

Herr Werner schlägt vor, einen Beschluss durch die Bürgerschaft zu fassen, in welchem die

Förderung des Tierparks geregelt wird.

Herr Fröhlich informiert über im Oktober stattgefundene Gespräche beim Bürgermeister

mit dem Vorstand des Tierparks. Es wurde noch einmal deutlich gemacht, dass aus Fördermitteln

der Hansestadt Wismar keine Investitionsmaßnahmen bezahlt werden können.

Es soll nun erneut ein Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden geführt werden und zeitnah

das Angebot unterbreitet werden, das gesamte Gelände des Tierparks zu übernehmen,

(Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Hansestadt Wismar) um so eine Finanzierungs-

grundlage für die Zukunft aufzubauen. Der Tierpark muss sich entwickeln können.

Herr Werner teilt mit, dass dieser vorgeschlagene Weg keinen Nutzen für den Tierpark hat.

Es erfolgte bereits vor ca. 1 ½ Jahren bei der Sparkasse in Wismar ein Antrag auf Kredit für die

Errichtung der Gastronomie. Dieser wurde jedoch abgelehnt, weil keine Sicherheit vorhanden

ist. Das Gelände des Tierparks wird für keine Kreditnahme anerkannt.

Herr Hilse fragt nach, was geschehen würde, wenn der Tierpark kaputt geht.

Frau Scheidt macht deutlich, dass dieses von der Hansestadt Wismar nicht beabsichtigt wird.

Herr Fröhlich ergänzt, dass es unterschiedliche Gespräche in verschiedenen Ämtern und

Dezernaten gegeben hat. Im Ergebnis dieser Gespräche ist es zum Entschluss gekommen, dass

ein anderer Weg der Finanzierung gegangen werden muss. In den vergangenen Jahren haben sich auch

rechtliche Änderungen ergeben, die zu beachten sind.

Herr Werner fragt nochmals nach, warum zum Jahresende die Fördermittel gekürzt wurden.

Frau Rose macht darauf aufmerksam, dass Herr Kühl (Vorstandsvorsitzender) in einer der

vergangenen Sitzungen des Ausschusses informiert hat, dass eine Förderung von 120 T€

ausreichend ist.

Frau Scheidt teilt mit, dass es seit Jahresbeginn 2012 mehrere Gespräche und Schriftwechsel

bezüglich der Förderung des Tierparks gegeben hat. Innerhalb dieses Schriftwechsels wurde

festgestellt, dass aus Teilen der Förderung eine Rücklage durch den Tierpark gebildet wurde.

Durch den Vorstand wurde schriftlich mitgeteilt, dass eine Rücklage aus der Förderung

gebildet wurde. Daraufhin ist eine Prüfung erfolgt, welche Höhe finanzieller Mittel benötigt wird,

um die Bewirtschaftung des Tierparks zu gewährleisten. Eine Kürzung der Mittel ist nicht

spontan erfolgt. Im Ergebnis der Gespräche mit dem Tierpark im Oktober ist diese Höhe festgelegt

worden. Nun muss eine Prüfung erfolgen, wie die Hansestadt Wismar dem Tierpark weitere

Unterstützung geben kann.

Herr Werner teilt mit, dass es positiv gesehen wird, wenn noch weitere Gespräche erfolgen.

Frau Dr. Framm sieht die Ankündigung von Gesprächen ebenfalls positiv. Diese Gespräche

müssen abgewartet werden.