ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 13.12.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 8	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 9	Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Wismar	PV/2018/2926	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters	PV/2018/2927	ungeändert beschlossen
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2019	VO/2018/2831-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Bildung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft	VO/2018/2902	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Europa- und Kommunalwahlen 2019, Gemeindewahlleitung	VO/2018/2843	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses	VO/2018/2844	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Aufwandsentschädigung / Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände und Hilfskräfte für die Europawahl und die Kommunalwahlen	VO/2018/2845	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Wirtschaftspläne 2019 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar	VO/2018/2889	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe der Hansestadt Wismar	VO/2018/2890	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 25. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Fläche für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche im Bereich Hoher Damm/Müggenburger Weg", Aufstellungsbeschluss	VO/2018/2891	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 48/18 "Wohngebiet Alte Gärtnerei am Hohen Damm", Aufstellungsbeschluss	VO/2018/2892	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2019	VO/2018/2915	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Neufassung der Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar	VO/2018/2921-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Neufassung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar	VO/2018/2922	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2018/2929	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Kostenfreier Großparkplatz im Bereich der neuen Hochbrücke (CDU-Fraktion)	VO/2018/2930	abgelehnt
Ö 12	Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden (Fraktion DIE LINKE.)	BA/2018/2931	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Preisnachlass für junge Familien beim Erwerb städtischer, unbebauter Wohnbaugrundstücke (CDU-Fraktion)	BA/2018/2932	zur Kenntnis genommen
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1	Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 3609/3, 3611/212, 3611/269 und 3611/177 Alter Hafen Baufeld SO2 Löwespeicher (Silo 1)
N 13.2	Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der MV Werften Wismar GmbH zur verkehrlichen Anbindung des Gewerbegebietes Wismar West II an das überregionale Straßenverkehrsnetz
N 13.3	Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung, Umverlegung Ver- und Entsorgungsanlagen im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau Brücke Poeler Straße
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 13.12.2018

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