ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 28.09.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben
Ö 6	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen		ungeändert beschlossen
Ö 7	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 8	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 27.07.2017	BS/2017/138
Ö 9	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 10	Informationen des Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft, Bernd Hilse
Ö 11	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 12	Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Hansestadt Wismar	PV/2017/2358	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Jahresabschluss 2013 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters	PV/2017/2359	ungeändert beschlossen
Ö 13	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 13.1	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung - 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses	VO/2015/1222-02	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Klage gegen Kreisumlagebescheid 2016	VO/2017/2209-01	abgelehnt
Ö 13.3	1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar vom 29.06.2015	VO/2017/2269	ungeändert beschlossen
Ö 13.4	Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Altstadt" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar	VO/2017/2316	ungeändert beschlossen
Ö 13.5	Festlegung des Wahltages für die Wahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin sowie des Termins einer möglichen Stichwahl	VO/2017/2340	ungeändert beschlossen
Ö 13.6	Benennung von Straßennamen im "Wohngebiet Klußer Damm" in der Hansestadt Wismar	VO/2017/2346	ungeändert beschlossen
Ö 13.7	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar	VO/2017/2349	ungeändert beschlossen
Ö 13.8	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 63. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd" - Aufstellungsbeschluss	VO/2017/2354	ungeändert beschlossen
Ö 13.9	Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" - Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2018	VO/2017/2356	ungeändert beschlossen
Ö 13.10	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2017/2373	ungeändert beschlossen
Ö 14	Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 14.1	KITA-Online-Anmeldesystem(CDU-Fraktion)	VO/2017/2371	geändert beschlossen
Ö 14.2	Mehr Stadtgrün und bessere Pflege der Grünanlagen(SPD-Fraktion)	VO/2017/2377	verwiesen
Ö 14.3	Mehr Sitzbänke und Fahrradständer in allen Stadtteilen(SPD-Fraktion)	VO/2017/2378	verwiesen
Ö 14.4	Mehr Geld für Pflege, Instandhaltung und neue Spielplätze im neuen Haushalt(SPD-Fraktion)	VO/2017/2379	verwiesen
Ö 14.5	Keine Ausnahmeregelung auf kostenfreiem Parkplatz Hochbrücke(Fraktion DIE LINKE.)	VO/2017/2384	verwiesen
Ö 15	Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 15.1	Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Stammtische des Bürgermeisters	BA/2017/2381	zur Kenntnis genommen
Ö 15.2	Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Ferienwohnungen in der Hansestadt Wismar	BA/2017/2385	zur Kenntnis genommen
Ö 15.3	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Straßenbaumaßnahme Schweinsbrücke	BA/2017/2400	zur Kenntnis genommen
Ö 15.4	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Denkmalpflegerisches Entwicklungskonzept Lindengarten	BA/2017/2401	zur Kenntnis genommen
Ö 15.5	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Nachfragen zur Anfrage Nr. BA/2017/2255-01 Vollzugsdienstliche Kontrollen zur Überwachung des Parkraumkonzepts	BA/2017/2402	zur Kenntnis genommen
Ö 15.6	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Übergang Busbahnhof / Bahnhof sowie Parksituation	BA/2017/2407	zur Kenntnis genommen
Ö 15.7	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Städtisches Alten- und Pflegeheim	BA/2017/2408	zur Kenntnis genommen
Ö 15.8	Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar	BA/2017/2403	zur Kenntnis genommen
Ö 15.9	Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017 - Umgestaltung der Spielplätze	BA/2017/2406	zur Kenntnis genommen
N 16	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 16.1	Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 € gemäß Hauptsatzung für die Deckeninstandsetzung Bürgermeister- Haupt- Straße 1. BA
N 16.2	Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 € gemäß Haupsatzung für den Um- und Ausbau der Mecklenburger Straße 2. BA
N 16.3	Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung - Gebäudeplanung für den Neubau einer Grundschule
N 16.4	Verkauf einer Teilfläche aus dem Erbbaugrundstück Alter Holzhafen 33 und Übernahme des Erbbaurechtes der Restfläche mit anschließender Aufhebung des Erbbaurechtes
N 16.5	Vergabe von Bauleistungen über 250.000,00 € gemäß Hauptsatzung - Prof.-Frege-Straße 2.BA, 1.TBA
N 16.6	Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gem. § 10 (5) Hauptsatzung - Gebäudeplanung für die brandschutztechnische Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31
N 16.7	Vergabe von Aufsichts-, Empfangs- und Kassendienstleistungen in touristischen und musealen Einrichtungen der Hansestadt Wismar in zwei Losen (OV 09/17)
Ö 17	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 18	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 28.09.2017

Grunddaten

Tagesordnung