ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 28.07.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.06.2016	BS/2016/111
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft entsprechend VO/2016/1868(CDU-Fraktion)
Ö 10.1	Antrag zum Tagesordnungspunkt "Auswertung des Abschlussberichtes der Überprüfung aller Bürgerschaftsmitglieder durch die Stasi-Unterlagenbehörde durch die Bürgerschaft"(CDU-Fraktion)	VO/2016/1901	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 11.1	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 57/01 "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd", 1. Änderung Änderung des Aufstellungsbeschlusses	VO/2015/1222-01	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Fortführung der Globalkalkulation für die Abwasserbeseitigung in der Hansestadt Wismar	VO/2016/1855	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20/91 "Schützenwiese", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Öffentliche Auslegung)	VO/2016/1882	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Überarbeitung der Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung 2016/2017 im Rahmen der Evaluierung des untergesetzlichen Regelwerks zur kommunalen Doppik	VO/2016/1884	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2016/1897	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Benennung eines Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft(CDU-Fraktion)	VO/2016/1843-01	geändert beschlossen
Ö 12.2	Alternative Flächen für legale Graffitikunst in der Hansestadt Wismar(CDU-Fraktion)	VO/2016/1899	ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Vorrang von Belangen der Denkmalpflege vor Ausweisung von Wind-energieeignungsgebieten, Potenzialsuchräumen, höhenveränderndes Repowering, Testfeldern oder Zielabweichungsverfahren im Umfeld der Hansestadt Wismar(Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2016/1900	abgelehnt
Ö 12.4	Kunst im öffentlichen Raum und nicht ausgestellte Kunst(Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2016/1902	zurückgezogen
Ö 12.5	Fahrradfreundliches Wismar(Fraktion FDP/GRÜNE)	VO/2016/1903	abgelehnt
Ö 13	Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 13.1	Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Elektronische Bauakte und elektronische Bauauskunft	BA/2016/1895	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Entwicklung der Grundschulen und Horte in der Hansestadt Wismar	BA/2016/1896	zur Kenntnis genommen
Ö 13.3	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Theater der Hansestadt Wismar	BA/2016/1909	zur Kenntnis genommen
Ö 13.4	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Schiffs-Verbindung Hafen und Seebrücke Seebad Wendorf	BA/2016/1910	zur Kenntnis genommen
Ö 13.5	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Verkehrsentwicklungskonzept und Radverkehrskonzept	BA/2016/1911	zur Kenntnis genommen
Ö 13.6	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Eventfläche am Alten Hafen – zwischen Thormann- und Ohlerich-Speicher	BA/2016/1912	zur Kenntnis genommen
Ö 13.7	Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 28.07.2016 - Parkraumkonzept der Hansestadt Wismar	BA/2016/1913	zur Kenntnis genommen
N 14	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 14.1	Ergänzung zum Beschluss VO/2016/1709 - Verkauf der Flurstücke 59/1, 59/2 und 59/3 der Flur 1, Mecklenburger Straße/ehem. Theaterplatz
N 14.2	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gem. § 10 (5) der Hauptsatzung - Hier: Feuerwehrgerätehaus FFW Prof.-Frege-Str., Los 18 Außenanlagen
N 14.3	Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Alten Holzhafen
N 14.4	Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 € gemäß Hauptsatzung - Elektro- und Aufzugsplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle
N 14.5	Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 € gemäß Hauptsatzung - Tragwerksplanung für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle
N 14.6	Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 € gemäß Hauptsatzung - Planung Heizung/Lüftung/Sanitär für die Sanierung der Fritz-Reuter-Schule, einschließlich Hortneubau mit Sporthalle
N 14.7	Anschaffung eines Löschfahrzeuges Typ TLF 3000 für den Einsatz bei der Freiwilligen Feuerwehr Friedenshof
Ö 15	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 16	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 28.07.2016

Grunddaten

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