ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses

Gremium:: Bau- und Sanierungsausschuss

Datum:: Mo., 14.12.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Begrüßung durch den Vorsitzenden
	Ö 2	Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
	Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
	Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2015		BuSA/2015/046
	Ö 5	Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt(Hier wird auf die Vorlage VO/2015/1539-01 hingewiesen!)		VO/2015/1539	ungeändert beschlossen
	Ö 6	EFRE Förderperiode 2014-2020 Integrierte Nachhaltige Stadtentwicklung Ergänzung der 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)		VO/2015/1611	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik und Fläche für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Seebad Wendorf", Abwägung und Abschließender Beschluss		VO/2015/1593	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Abschnittsbildung gem. § 8 (4) Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 4 (2) der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung -SBS). Abgerechnet werden soll die Straßenbaumaßnahme in der Prof.-Frege-Straße zwischen der Straße Philosophenweg und der Rigaer Straße		VO/2015/1581	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Einführung einer Baumschutzsatzung(Diese Vorlage wurde von der Bürgerschaft in den Bau und Sanierungsausschuss verwiesen.)		VO/2015/1549	abgelehnt
	Ö 10	Zaun Fürstenhofgarten(Diese Vorlage wurde von der Bürgerschaft in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen. Es ist der Bericht/Antwort - B/A 2015/1479 - zu beachten!)		VO/2015/1414	abgelehnt
	Ö 11	Sonstiges
		Nichtöffentlicher Teil
	N 12	Information über das Projekt "Sport, Rehabilitation, Entertainment" (Vorstellung Masterplan) durch Herrn Vogt aus Ludwigsburg
	N 13	Einvernehmen der Gemeinde
	N 14	Informationen / Verschiedenes