ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 30.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.04.2024	BS/2024/278
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Erlass eines öffentlichen Betrauungsaktes der Hansestadt Wismar an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH für die Jahre 2024-2029	VO/2024/5063	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Besetzung der Schiedsstelle der Hansestadt Wismar Wahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson(Wahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson)	VO/2024/5104	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2024/5105	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Verkehrsübungsplatz für Kinder am Standort Bürgerpark/Haus des Gastes(CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)	VOP/2024/5099	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Umbenennung der Sport- und Mehrzweckhalle in „Stadthalle“(Fraktion Liberale Liste - FDP; SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VOP/2024/5108	geändert beschlossen
Ö 11.3	Verbleib von Kunst im öffentlichen Raum aufklären und erlebbar halten(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VOP/2024/5109	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Städtepartnerschaften an den Hauptortseinfahrten präsentieren(Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion)	VOP/2024/5111	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Stationäre Stadtpläne an touristischen Hotspots und Parkplätzen(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VOP/2024/5112	geändert beschlossen
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Freiräume für Jugendliche in der Hansestadt Wismar(Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2024/5110	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Anfrage zu den Aufstellwänden für Graffiti in der Hansestadt Wismar(Dr. Bernhard Schubach)	BAP/2024/5113	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Prüfung der Machbarkeit für ein Konzept für den Bürgerpark mit Haus des Gastes und Reithalle(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BAP/2024/5115	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1	Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Haushaltsmitteln an die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Bürgerschaft der Wahlperiode 2019 bis 2024 hinsichtlich der Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie im Haushaltsjahr 2023
N 13.2	Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Um- und Ausbau der Schatterau/Bergstraße"
N 13.3	Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Planungsleistungen Elektro VV 03/2024 zum Vorhaben Kurt-Bürger-Stadion, Bürgermeister-Haupt-Str. 46-48, 23966 Wismar Funktionsgebäude 1 bis 3 sowie temporäre Umkleide- und Sanitärcontainer
N 13.4	Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Planungsleistungen HLS VV 02/2024 zum Vorhaben Kurt-Bürger-Stadion, Bürgermeister-Haupt-Str. 46-48, 23966 Wismar Funktionsgebäude 1 bis 3 sowie temporäre Umkleide- und Sanitärcontainer
N 13.5	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle, Los 3.08 Metallbauarbeiten (Fenster-Alu-Elemente) OV 08/2023
N 13.6	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle, Los 3.10 Fassadenarbeiten Metallbau OV 09/2023
N 13.7	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle, Los 3.06 Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten OV 07/2023
N 13.8	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle, Los 3.22.1 Sporthallenboden OV 13/2023
N 13.9	Vergabe von Leistungen an freiberuflich Tätige über 125 T € gemäß Hauptsatzung für das Vorhaben: Sanierung Wasserwanderrastplatz, 2. BA (Brunkowkai) TO: Örtliche Bauüberwachung, Besondere Leistungen
	Öffentlicher Teil
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 30.05.2024

Grunddaten

Tagesordnung