ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 30.05.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 5	Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25.04.2013 und vom 02.05.2013	BS/2013/044
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8	Anträge des Bürgermeisters
Ö 8.1	Grundsatzentscheidung zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen der Hansestadt Wismar	VO/2013/0652	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken	VO/2013/0687	geändert beschlossen
Ö 8.2.1	Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken	VO/2013/0687-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.2013	VO/2013/0689	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Vertretung der Hansestadt Wismar bei der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. 2013	VO/2013/0692	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)	VO/2013/0693	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2013/0695	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 9.1	Rücknahme der Berufung im Rechtsstreit um die Papagoyenkette(FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2013/0702	abgelehnt
Ö 9.2	Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister(Fraktion DIE LINKE.)	VO/2013/0703	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Mitarbeiter Stadtgeschichtliches Museum – Unterstützung der Mitarbeiter des Phantechnikums(CDU-Fraktion)	VO/2013/0704	abgelehnt
Ö 9.4	Phantechnikum – Partnerschaft mit dem Verkehrsmuseum Dresden(CDU-Fraktion)	VO/2013/0705	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Sanierung Dr.-Leber-Straße 38 – Tikozigalpa(CDU-Fraktion)	VO/2013/0706	verwiesen
Ö 9.6	Entwurfsplanung für den Umbau des Theaters der Hansestadt Wismar(FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2013/0708	zurückgezogen
Ö 9.7	Einsetzung eines Sonderausschusses wegen Unregelmäßigkeiten in Gesellschaften mit Beherrschung durch die Hansestadt Wismar und weiterer Vorgänge(FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2013/0709	geändert beschlossen
Ö 9.8	Veranstaltung in der Wagenburg der Wobau Wismar(BM A. Jörss)	VO/2013/0711	abgelehnt
Ö 10	Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
N 11	Anfragen und Anträge
N 11.1	Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung - Schmutzwasserüberleitung, Gewerbegebiet Dargetzow/Wismar-Kritzow
N 11.2	Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung - Um- und Ausbau Zierower Weg
N 11.3	nichtöffentliche Anfragen
N 11.4	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 11.5	Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister (VO/2013/0703, Fraktion DIE LINKE.)
Ö 12	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 30.05.2013

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