ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 30.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben
Ö 6	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 7	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 8	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.10.2023	BS/2023/256
Ö 9	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 10	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 11	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 11.1	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm" 2. Änderung Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2023/4869	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Änderung zur Sportförderrichtlinie der Hansestadt Wismar vom 11.05.2022	VO/2023/4934	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung der Hansestadt Wismar	VO/2023/4936	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebührensätze für die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar	VO/2023/4937	ungeändert beschlossen
Ö 11.5	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2023/4955	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Verkehrsübungsplatz für Kinder(CDU-Fraktion; SPD-Fraktion)	VO/2023/4953	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 13.1	Aufwand und Nutzen des Kanals der Hansestadt Wismar auf der PPush App(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2023/4962	zur Kenntnis genommen
Ö 13.2	Situation an Kindertagesstätten in Wismar(SPD-Fraktion)	BA/2023/4964	zur Kenntnis genommen
N 14	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 14.1	Weitere Verfahrensweise zur Vermietung eines städtischen Objektes
N 14.2	Verkauf eines städtischen Grundstückes nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung nach Nutzungskonzept
N 14.3	Auftragsvergabe OV14/2023 Lieferung von Apple iPads und Zubehör für die Schulen der Hansestadt Wismar
N 14.4	Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Planungsleistungen Gebäude, Freianlagen und Verkehr zum Neubau des Feuerwehr- und Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Ladestraße / Poeler Straße
N 14.5	Unregelmäßigkeiten bei Vergaben (Fraktion Liberale Liste - FDP)
Ö 15	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 16	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 30.11.2023

Grunddaten

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