ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 26.10.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.09.2023	BS/2023/255
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Verschmelzung der Wismarer Bäder und Sportanlagen GmbH auf die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH	VO/2023/4824	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer	VO/2023/4880	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Um- und Ausbau der Schatterau/Bergstraße - Einsatz von Städtebaufördermitteln	VO/2023/4894	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	7. Änderungssatzung Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/2023/4898	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Anpassung der Dienstanweisung zur Durchführung der Inventur in der Hansestadt Wismar	VO/2023/4901	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Anpassung der Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie der Hansestadt Wismar	VO/2023/4902	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2023/4907	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Bildung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft am 09.06.2024	VO/2023/4908	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses	VO/2023/4909	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Aufwandsentschädigung / Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände und Hilfskräfte für die Europawahl und die Kommunalwahlen	VO/2023/4910	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Europa- und Kommunalwahlen 2024, Gemeindewahlleitung	VO/2023/4911	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Pflegepatenschaften für kommunale Flächen(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2023/4915	verwiesen
Ö 11.2	"Kinderfreundliche Kommune"(Fraktion DIE LINKE.; CDU-Fraktion; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Dr. Bernhard Schubach)	VO/2023/4916	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Bauzaunbanner für die abgesperrte Kaikante Alter Hafen(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VO/2023/4917	verwiesen
Ö 11.4	Einrichtung eines Migrantenbeirates im Bereich der Hansestadt Wismar(Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2023/4919	geändert beschlossen
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Abgesperrte Kaikante am Alten Hafen(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2023/4886	zurückgezogen
Ö 12.2	Stand Umsetzung des Grundsatzbeschlusses VO/2015/1412(Benennung eines Platzes nach Prof. Gottfried Kiesow) und der Umsetzung der VO/2021/3970(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	BA/2023/4912	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Umsetzung einer Online-Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen der Hansestadt Wismar zur Gestaltung der Außenfläche von St. Georgen(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	BA/2023/4913	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Begrünung von Bushaltestellenhäuschen(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	BA/2023/4914	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Umsetzung der Ergebnisse der Demokratiekonferenz 2022	BA/2023/4928	zur Kenntnis genommen
Ö 12.6	Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses: Machbarkeitsstudie einer Veranstaltungsräumlichkeit im Neubau des Berufsschulzentrums	BA/2023/4929	zur Kenntnis genommen
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 13.2	Weitere Verfahrensweise über die städtischen Flächen im Bereich Müggenburg
N 13.3	Vergabe des Besucher-Services in touristischen Einrichtungen der Hansestadt Wismar in zwei Losen (losweise Vergabe)
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 26.10.2023

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