ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 27.07.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.06.2023
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	1. Änderung der 3. Fortschreibung des ISEK	VO/2023/4750-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 87/23 "Wohngebiet Am Hopfengarten - Friedrich-Techen-Straße" Aufstellungsbeschluss	VO/2023/4772	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Anpassung der Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie	VO/2023/4785	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Grundsatzbeschluss zur Herstellung von Lagerflächen für den multifunktionalen Umschlag und Ertüchtigung von nicht betriebsbereiten Gleisanlagen im Seehafen Wismar	VO/2023/4787	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2023/4801	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Waldfällung Schützenwiese(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Herr Dr. Bernhard Schubach)
Ö 11.1.1	Waldfällung Schützenwiese(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Dr. Schubach, Bernhard)	VO/2023/4814	abgelehnt
Ö 11.2	Anpassungen Kommunalverfassung(SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste-FDP; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2023/4803	ungeändert beschlossen
Ö 11.3	Einberufung eines Sportgipfels(CDU-Fraktion)	VO/2023/4804	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Mögliche Klage gegen die Beanstandung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 25.05.2023 zum Erlass der Liegeplatzgebühren für die Traditionsschiffe (VO/2023/4699)(CDU-Fraktion)	VO/2023/4805	verwiesen
Ö 11.5	Öffentliche Toiletten in der Hansestadt Wismar(Fraktion Liberale Liste- FDP)	VO/2023/4807	ungeändert beschlossen
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Überarbeitung der Entgeltordnung für den öffentlichen Hafen (kommunalen Hafen) der Hansestadt Wismar(CDU-Fraktion)	BA/2023/4797	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Wahl des Kinder- und Jugendparlamentes der Hansestadt Wismar(Fraktion DIE LINKE.)	BA/2023/4811	zur Kenntnis genommen
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 13.2	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung St. Georgen, Einbau der Elektroinstallation zur Beleuchtung der Kirche (Die Zentrale Vergabestelle hat am 22.06.2023die Submission durchgeführt. Die Bindefrist läuft bis 31.07 der Bieter 1 hat einer Verlängerung der Bindefrist zum 31.08.23 zugestimmt.)
N 13.3	Verkauf des Löwespeichers (Silo I) hier: Genehmigung des Kaufvertrages
N 13.4	Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Hansestadt Wismar, Rekonstruktion Zierower Landstraße, 2.Bauabschnitt - Deckenerneuerung" ÖA 07/2023
N 13.5	Vergabe von Leistungen gemäß § 11 (1) Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes für die Erneuerung des Prozessleitsystems der Kläranlage Wismar
N 13.6	Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes nach Nutzungskonzept
N 13.7	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung - Prallwand für die brandschutztechnische Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bgm.-Haupt-Str. 31 in Wismar
N 13.8	Wohngebiet Am Hopfengarten - Friedrich-Techen-Straße Zustandekommen des Kaufpreises? (Fraktion DIE LINKE.)	BA/2023/4812
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 27.07.2023

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