ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 30.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Bestellung eines Beisitzers
Ö 6	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 7	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 8	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 23.02.2023	BS/2023/248
Ö 9	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 10	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 11	Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019
Ö 11.1	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2019 der Hansestadt Wismar	PV/2023/4656-01	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters	PV/2023/4657	ungeändert beschlossen
Ö 12	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 12.1	Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Ersatzneubau der Sporthalle Friedenshof I	VO/2018/2790-04	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Vierte Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar mit Wirkung zum 1. April 2023	VO/2023/4644	ungeändert beschlossen
Ö 12.3	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2023/4671	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 13.1	Antrag auf Einrichtung von zusätzlichen Bushaltestellen zur versorgungs- und bedarfsgerechten sowie ökologischen Teilnahme der Anwohner am ÖPNV am Stadtrand der Hansestadt Wismar(CDU-Fraktion)	VO/2023/4645	zurückgezogen
Ö 13.2	Erhalt der Schützenwiese und Gestaltung eines Bolzplatzes(SPD-Fraktion)	VO/2023/4682	verwiesen
Ö 13.3	Umsetzung der VO/2021/4036-03 Schützenwiese Bolzplatz(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; CDU-Fraktion)	VO/2023/4686	geändert beschlossen
Ö 13.4	Verfahrensweise zur Standortfrage St. Georgenaltar(Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion; Torsten Born; Dr. Bernhard Schubach; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2023/4687	verwiesen
Ö 13.5	Fahrbahnmarkierungen Altstadt(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VO/2023/4688	ungeändert beschlossen
Ö 13.6	Wismar ist weltoffen, tolerant und solidarisch mit Geflüchteten.(Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2023/4689	ungeändert beschlossen
Ö 13.7	Antrag der Fraktion DIE LINKE : Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus(Fraktion DIE LINKE.)	VO/2023/4690	vertagt
Ö 13.8	Gendern konsequent unterbinden - Kommunikation in regelkonformer Sprache(AfD-Fraktion)	VO/2023/4695	zurückgezogen
Ö 14	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 14.1	Lärmaktionsplan(Fraktion Bündnes 90 / Die Grünen)	BA/2023/4655	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	mögliche Fördermittel für Fahrradparkhaus am Bahnhof(SPD-Fraktion)	BA/2023/4681	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Sachstand Kleingartenentwicklungskonzept(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2023/4683	zur Kenntnis genommen
Ö 14.4	Begrünung von Bushaltestellenhäuschen(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2023/4684	zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts für kommunale Immobilien(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	BA/2023/4685	zur Kenntnis genommen
N 15	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 15.1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 15.2	Weitere Verfahrensweise Verpachtung eines städtischen Objektes
N 15.3	Vergabe von Bauleistungen über 250 T € gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben: Erweiterung Gleisanlage Am Haffeld TO: Leit- und Sicherungstechnik (LST)
N 15.4	Vergabe von Leistungen an freiberuflich Tätige über 250 T € gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben: Erweiterung Gleisanlage Am Haffeld TO: Örtliche Bauüberwachung, SiGeKo und besondere Leistungen
N 15.5	Vergabe des Hauptauftrages für die Planungsleistungen im Rahmen der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar.
Ö 16	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 17	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 30.03.2023

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