ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 25.08.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.06.2022	BS/2022/230
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Entscheidung zur Durchführung einer Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung für die Gestaltung der Freiflächen vor den Bahnhofsgebäuden.	VO/2022/4229	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Sanitärgebäude mit Infopoint für Touristen an der Turmstrasse	VO/2022/4359	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Abschnittsbildung gem. § 8 Abs. 4 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung - SBS). Abgerechnet werden soll die Straßenbaumaßnahme in der Straße Landgang von der Einmündung Inselstraße bis einschließlich der Stichstraße Landgang ins Gewerbegebiet "Gewerbe- und Sondergebiet Redentin"	VO/2022/4377	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Vergabe von zwei Straßennamen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg"	VO/2022/4388	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 49/97 "Mischgebiet Schweriner Straße/Westfriedhof", 1. Änderung "Wohngebiet Schweriner Straße/Westfriedhof" Aufstellungsbeschluss	VO/2022/4393	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2022/4405	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Prüfauftrag Photovoltaik in der Altstadt(SPD-Fraktion)	VO/2022/4413	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Solaranlagen im Bereich des Welterbes und auf Denkmälern(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / DIE LINKE.)	VO/2022/4422	zurückgezogen
Ö 11.3	Hitzeaktionsplan(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2022/4414	verwiesen
Ö 11.4	Umrüstung der Straßen- und Gebäudebeleuchtung auf LED-Leuchtmittel(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2022/4416	verwiesen
Ö 11.5	Richtungsweiser am ZOB und Bahnhof(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VO/2022/4423	ungeändert beschlossen
Ö 11.6	Telefonzelle am Bahnhof(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VO/2022/4424	zurückgezogen
Ö 11.7	Aufwandsentschädigung für Öffentlichkeitsarbeit der Feuerwehren(SPD-Fraktion)	VO/2022/4425	verwiesen
Ö 11.8	Unterstützung der Forderung nach Inbetriebnahme von Nord Stream 2(AfD-Fraktion)	VO/2022/4427	abgelehnt
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Parkbänke(CDU-Fraktion)	BA/2022/4404	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Kosten für Müllbeseitigung aus beschädigten gelben Säcken(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2022/4415	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Erklärung für lange Wartezeiten im Stadthaus (BürgerServiceCenter)(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2022/4417	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Informationsanlage hanseatische Handelsgeschichte(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2022/4418	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Anzahl der Informationstafeln in der Stadt(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2022/4419	zur Kenntnis genommen
Ö 12.6	Granitwürfeln vor der Zufahrt Zeughaushof(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2022/4420	zur Kenntnis genommen
Ö 12.7	Umbaumaßnahmen Wonnemar(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2022/4421	zur Kenntnis genommen
Ö 12.8	Anfrage zu Möglichkeiten eines Radwegs zwischen Wismar und Hornstorf(Herr Dr. Bernhard Schubach)	BA/2022/4426	zur Kenntnis genommen
Ö 12.9	Stellungnahme zu Diskussionspapier "Konzept für die Umsetzung einer flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung(Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)	BA/2022/4440	zur Kenntnis genommen
Ö 12.10	Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"(CDU-Fraktion)	BA/2022/4441	zur Kenntnis genommen
Ö 12.11	Parkplätze Zeughaus-Parkplatz(CDU-Fraktion)	BA/2022/4442	zur Kenntnis genommen
Ö 12.12	Anfrage zum Nutzungskonzept für den Komplex Bürgerpark mit "Alte Reithalle" und "Haus des Gastes"(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	BA/2022/4444	zur Kenntnis genommen
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 13.2	Auftragsvergabe zum offenen Verfahren 04/22 - Unterbringung von bis zu 11 Obdachlosen (mit der Option der Erhöhung der Anzahl auf 15 Obdachlose)
N 13.3	Genehmigung der Entscheidung des Bürgermeisters im Fall äußerster Dringlichkeit hier: Beauftragung von Nachtragsleistungen im Rahmen des Neubaus der Werftanbindung B 1, 1. TBA
N 13.4	Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen (VgV) über 125.000 € gemäß §10 Absatz 5 Hauptsatzung Lieferung und Installation von interaktiven Tafelsystemen für die Seeblick-Grundschule Wismar, Ostsee-Schule Wismar und die Grundschule am Friedenshof Wismar
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 25.08.2022

Grunddaten

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