ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 30.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 19.05.2022	BS/2022/229
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Wismar	VO/2022/4231	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Umbaumaßnahmen (Erhöhung der Einzelzimmerquote) und Wiedereröffnung des Wohnbereiches 6 am Friedenshof - Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 / 2023	VO/2022/4299	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gleisanlagen der Hansestadt Wismar	VO/2022/4341-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	4. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar - in der Fassung der 3. Änderung vom 09.06.2020	VO/2022/4342-01	zurückgezogen
Ö 10.5	4. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar vom 19.12.2016 (Sondernutzungssatzung) und Verlängerung Nachteilsausgleich für die Wismarer Gastronomie und den Einzelhandel	VO/2022/4352	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2022/4353	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Würdigung von Joachim Streich(CDU-Fraktion)	VO/2022/4356	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten an hochfrequentierten Plätzen(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VO/2022/4358	zurückgezogen
Ö 11.3	Entfristung der ausgeweiteten Flächennutzung für Gastronomie und Einzelhandel(Fraktion Liberale Liste - FDP; CDU-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2022/4360	ungeändert beschlossen
Ö 11.4	Anwohnerparken - Parkausgleichplätze(Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2022/4362	zurückgezogen
Ö 11.5	Mehrtagesparken(Fraktion DIE LINKE.; CDU-Fraktion; SPD-Fraktion; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2022/4363	verwiesen
Ö 11.6	Weichenstellung für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung der Hansestadt Wismar(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2022/4364	verwiesen
Ö 11.7	Patenschaft mit einer Stadt in der Ukraine(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VO/2022/4365	geändert beschlossen
Ö 11.8	Behindertengerechte Bushaltestellen im Bereich der Wismarer Werkstätten(Fraktion DIE LINKE.)	VO/2022/4366	ungeändert beschlossen
Ö 11.9	Verkehrsführung Böttcherstraße / Krämerstraße(Fraktion DIE LINKE.)	VO/2022/4367	abgelehnt
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Nachfrage zu BA/2021/4155 Barrierefreie Bushaltestellen(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2021/4155-02	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Fehlerhafte Parktaschen in der Poeler Straße(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2022/4337	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Sachstand zu VO/2021/4095 - Öffentliches WC am Bahnhof(CDU-Fraktion)	BA/2022/4355	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Baustelle in der Poelerstraße(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2022/4361	zur Kenntnis genommen
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 13.1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 13.2	Genehmigung der Entscheidung des Bürgermeisters im Fall äußerster Dringlichkeit hier: Zustimmung zur Übernahme des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur verkehrlichen Anbindung des Gewerbegebietes Wismar West II an das überregionale Straßenverkehrsnetz durch thyssen krupp Marine Systems Wismar GmbH
N 13.3	Flächenankauf mehrerer Grundstücke im Bereich Müggenburger Weg in Wismar hier: "Flugplatz Müggenburg"
N 13.4	Erwerb von Grundstücken zum Zwecke der Umsetzung der naturschutzrechtlichen Maßnahmen im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg"
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 30.06.2022

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