ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 13.12.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.11.2012		ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8	Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar
Ö 8.1	Haushaltssatzung 2012 - Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Wismar	VO/2012/0627	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Haushaltssatzung 2013	VO/2012/0630	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anträge des Bürgermeisters
Ö 9.1	Theater der Hansestadt Wismar, Philipp-Müller-Straße in 23966 Wismar - Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung -	VO/2012/0628	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Übertragung einer Grundstücksfläche im Vorgriff auf die Vermögensauseinandersetzung nach § 12 LNOG M-V - Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 29.11.2011 (Ds. 0467-26/11) -		ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar	VO/2012/0633	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 10.1	Änderung des Realisierungskonzeptes zum Parkraumkonzept - Ruhender Verkehr Altstadt Wismar, der Regelung zum Bewohnerparkausweis, der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) und der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkflächen und für die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar	VO/2012/0634	abgelehnt
Ö 10.2	Parkraumkonzept	VO/2012/0635	zurückgezogen
Ö 10.3	Dauerinstallation einer Lasershow im phanTECHNIKUM	VO/2012/0636	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
N 12	Anfragen und Anträge
N 12.1	Mitteilungen des Präsidenten
N 12.2	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 12.3	Beteiligung an einer erneuerbaren Energiegesellschaft
Ö 13	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 13.12.2012

Grunddaten

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