ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 28.11.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.10.2013	BS/2013/049
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 8	Anträge des Bürgermeisters
Ö 8.1	Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar	VO/2013/0742	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar	VO/2013/0743	vertagt
Ö 8.3	Hebesatzsatzung für die Jahre 2014 bis 2017	VO/2013/0771	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen der Hansestadt Wismar - Grünflächensatzung der Hansestadt Wismar -	VO/2013/0776	vertagt
Ö 8.5	Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar	VO/2013/0784	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar	VO/2013/0785	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH Übertragung von Gesellschaftsanteilen/Neufassung des Gesellschaftsvertrages	VO/2013/0790	geändert beschlossen
Ö 9	Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 9.1	Fußgängerüberweg zwischen Altböter- und ABC-Straße(FDP-Fraktion)	VO/2013/0802	abgelehnt
Ö 9.2	Einführung einer Zweitwohnungssteuer(CDU-Fraktion)	VO/2013/0803	verwiesen
Ö 9.3	Anforderungen an Haushaltsberatungen(FÜR-WISMAR-Fraktion)	VO/2013/0804	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 10.1	1. Anfrage - Markthalle(FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0806	zur Kenntnis genommen
Ö 10.2	2. Anfrage - Mittel der Kulturförderung für Vereine und Verbände, TH 07, Produkt 28100(FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0807	zur Kenntnis genommen
Ö 10.3	3. Anfrage - Vergabe der Konzession für die Durchführung von Stadtrundfahrten(FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0808	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	4. Anfrage - Entwicklung der Kreisumlage(FÜR-WISMAR-Fraktion)	BA/2013/0809	zur Kenntnis genommen
Ö 10.5	5. Anfrage - Innenentwicklung Hansestadt Wismar(Bürgerfraktion)	BA/2013/0816	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	6. Anfrage - Flächen- und Raumbedarf der Stadtverwaltung der Hansestadt Wismar nach Umsetzung der Landkreisneuordnung (Nachfrage zum Bericht vom 12.04.2013)(Bürgerfraktion)	BA/2013/0817	zur Kenntnis genommen
N 11	Anfragen und Anträge
N 11.1	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 11.2	Verkauf des Nettobaulandes aus einer Teilfläche des im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 33/95 "Wohngebiet Klußer Damm" belegenen Flurstücks 2442/183.
N 11.3	Tausch von Wasser- und Landflächen im Bereich des Überseehafens Wismar.
N 11.4	Darstellung der hausinternen und der strafrechtlichen Untersuchungen im Fall Holthoff (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Ö 12	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 28.11.2013

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