ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 28.05.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 27.02.2020	BS/2020/192
Ö 8	Protokoll über die Weiterführung der Sitzung der Bürgerschaft vom 27.02.2020 am 05.03.2020	BS/2020/202
Ö 9	Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 09.04.2020 im Umlaufverfahren	BS/2020/204
Ö 10	Protokoll über die Sitzung der Bürgerschaft vom 23.04.2020 im Umlaufverfahren	BS/2020/205
Ö 11	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 12	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 13	Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Wismar
Ö 13.1	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Hansestadt Wismar	PV/2020/3486-01	ungeändert beschlossen
Ö 13.2	Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters	PV/2020/3487	ungeändert beschlossen
Ö 14	Widerspruch des Bürgermeisters
Ö 14.1	Neufassung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar erneute Beschlussfassung nach Widerspruch	VO/2019/3303-01	vertagt
Ö 15	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 15.1	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Wohnbaufläche und Grünflächen in gewerbliche Baufläche, Grünflächen und Flächen für die Abwasserbeseitigung im Bereich Kritzowburg West - Dargetzow" Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss	VO/2019/3191	ungeändert beschlossen
Ö 15.2	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/2019/3275	ungeändert beschlossen
Ö 15.3	Zustimmung zur Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar	VO/2020/3389	ungeändert beschlossen
Ö 15.4	Bauleitplanungder Hansestadt Wismar, 54. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblichen Bauflächen, Fläche für Ver- und Entsorgung, Grünfläche und Flächen für die Landwirtschaft in sonstige Sondergebiete mit den Zweckbestimmungen Einkaufszentrum, Wohnmobilstellplatz und öffentlicher Parkplatz, gemischte Baufläche, Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich Drewes Wäldchen", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2020/3435	ungeändert beschlossen
Ö 15.5	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen", Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2020/3436	ungeändert beschlossen
Ö 15.6	Rahmenplan Stadt-Umland-Raum Wismar - Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans für den Stadt-Umland-Raum Wismar, Teilkonzept Wohnbauentwicklung bis 2030	VO/2020/3438	ungeändert beschlossen
Ö 15.7	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord", Abwägung und Abschließender Beschluss	VO/2020/3442	ungeändert beschlossen
Ö 15.8	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch /Nord", 2. Änderung, Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	VO/2020/3443	ungeändert beschlossen
Ö 15.9	3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar -in der Fassung der 2. Änderung vom 13.03.2019	VO/2020/3477	ungeändert beschlossen
Ö 15.10	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2020/3437	ungeändert beschlossen
Ö 15.11	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2020/3505	ungeändert beschlossen
Ö 15.12	Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 26.03.2020 - Neubau Feuerwache für Berufsfeuerwehr der Hansestadt Wismar		ungeändert beschlossen
Ö 15.13	Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses vom 15.04.2020 - Vertretung im Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern" (eGO M-V)		ungeändert beschlossen
Ö 16	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 16.1	Einrichtung eines Shuttle Verkehrs zur Entlastung der Verkehrssituation im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße(Fraktion DIE LINKE.)	VO/2020/3449	verwiesen
Ö 16.2	Schaffung eines Nachteilsausgleichs für die Wismarer Gastronomie und Einzelhandel(Interfraktionell: SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; CDU-Fraktion)	VO/2020/3503	ungeändert beschlossen
Ö 16.3	Einrichtung von WLAN in den städtischen Seniorenheimen(SPD-Fraktion)	VO/2020/3507	verwiesen
Ö 16.4	Corona Hilfen(Fraktion DIE LINKE.)	VO/2020/3509	geändert beschlossen
Ö 16.5	Erleichterungen in Anwendung der Sondernutzungssatzung und der Gestaltungssatzung(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VO/2020/3512	zurückgezogen
Ö 16.6	Erhalt des Hundessportplatzes und Verzicht auf den Bau eines öffentlichen Parkplatzes auf dem ehemaligen HEVAG-Gelände(Interfraktionell: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum)	VO/2020/3515	abgelehnt
Ö 17	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 17.1	Prozess "Neuvergabe des Konzessionsvertrages Strom"(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2020/3444	zur Kenntnis genommen
Ö 17.2	Stadtrundfahrten in der Hansestadt Wismar(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2020/3445	zur Kenntnis genommen
Ö 17.3	Mobilisierung von baureifen Grundstücken(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2020/3446	zur Kenntnis genommen
Ö 17.4	Nutzung des Hafengeländes im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Poeler Straße(Fraktion DIE LINKE.)	BA/2020/3448	zur Kenntnis genommen
Ö 17.5	Hundesportplatz(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BA/2020/3510	zur Kenntnis genommen
Ö 17.6	Archivierung von Dokumenten und Zugang zu diesen u.a nach dem Informationsfreiheitsgesetz(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BA/2020/3513	zur Kenntnis genommen
N 18	Mitteilungen des Bürgermeisters
N 19	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 19.1	Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 2719/8 und einer Teilfläche aus dem Flurstück 2696/10, Ossietzkyallee, im Geltungsbereich des rechtskräftigen B-Planes Nr. 49/97 "Mischgebiet Schweriner Straße/Westfriedhof".
N 19.2	Bestätigung der Eilentscheidung des Hauptausschusses am 26.03.2020 - Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße Leitungsbau
N 19.3	Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34/94 "Schwanzenbusch-Nord"
N 19.4	Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung; Sanierung Fritz-Reuter-Schule, Los 51 - Aussenanlagen
N 19.5	Stundung von Gewerbesteuer
N 19.6	Stundung von Gewerbesteuer
N 19.7	Nutzungsentgelt für das Schul- und Vereinsschwimmen
Ö 20	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 21	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 28.05.2020

Grunddaten

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