ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 30.04.2026

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:13

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Vor Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 4	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 5	Änderungsanträge zur und Beschlussfassung über die Tagesordnung
Ö 6	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.03.2026	BS/2026/312
Ö 7	Bericht der Präsidentin und Anfragen zum Bericht
Ö 8	Bericht des Bürgermeisters und Anfragen zum Bericht
Ö 9	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 9.1	Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkplätze, das Parkhaus und die Tiefgarage in der Hansestadt Wismar	VO/2026/0608-02	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Friedenshof der Feuerwehr Wismar	VO/2026/0660	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Altstadt der Feuerwehr Wismar	VO/2026/0661	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Auslegungsbeschluss für die Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Hansestadt Wismar / Stufe 4	VO/2026/0669-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2026/0683	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 10.1	Abschluss einer Fördervereinbarung(Fraktion Bürger für Wismar)		abgelehnt
Ö 10.2	Fotopunkt der Hansestadt Wismar mit dem Schriftzug "Wismar" in Kooperation mit der Hochschule(Fraktion Bürger für Wismar)	VOP/2026/0686	verwiesen
Ö 10.3	Generationenübergreifendes Zusammenleben in der Hansestadt Wismar(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VOP/2026/0688	verwiesen
Ö 10.4	Stärkung der Mitwirkungsrechte des Kinder- und Jugendparlaments in Bürgerschaft und Ausschüssen(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VOP/2026/0689	verwiesen
Ö 11	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Sachstand und weitere Umsetzung der Vollübertragung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH auf die Kernverwaltung(Fraktion Bürger für Wismar)	BAP/2026/0687	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Stand der Umsetzung des Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KiJuBG M-V) in Wismar(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2026/0690	zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Prüfung eines früheren Beginns der Müllabfuhr zur Entlastung der Hauptverkehrszeiten(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BAP/2026/0691	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Insolvenz des Fördervereins "Poeler Kogge" e.V.(Fraktion Bürger für Wismar)	BAP/2026/0701	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 12	Bericht des Bürgermeisters in nichtöffentlicher Sitzung und Anfragen zum Bericht
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
	Öffentlicher Teil
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 30.04.2026

Grunddaten

Tagesordnung