ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 26.03.2026

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:18

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Vor Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 4	Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur und Beschlussfassung über die Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.01.2026	BS/2026/310
Ö 8	Bericht der Präsidentin und Anfragen zum Bericht
Ö 9	Bericht des Bürgermeisters und Anfragen zum Bericht
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Betriebsleitung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes (EVB)	VO/2026/0590	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2026/0629	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 89/24 „Sonstiges Sondergebiet Öffentliche Verwaltung und Feuerwehr – Poeler Straße / Ladestraße“ Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	VO/2026/0636	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2026/0644	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Bildung eines Wahlprüfungsausschusses im Zusammenhang mit der anstehenden Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin bzw. des hauptamtlichen Bürgermeisters der Hansestadt Wismar	VO/2026/0645	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Prüfung der Möglichkeit zur Errichtung eines Einstiegsfeldes für Menschen mit Sehbehinderung an der Bushaltestelle Am Markt(Fraktion Bürger für Wismar; AfD-Fraktion; CDU-Fraktion)	VOP/2026/0635	geändert beschlossen
Ö 11.2	Altlasten am Drewespark sofort beseitigen: Kontaminierten Boden sichern und entsorgen(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VOP/2026/0638	abgelehnt
Ö 11.3	Übernahme von Baulasten in Erschließungsgebieten(Fraktion Bürger für Wismar)	VOP/2026/0639	abgelehnt
Ö 11.4	Installierung eines Sonderausschusses „AG Aufgabenkritik“ zur Überprüfung der kommunalen Leistungen und Strukturen mit dem Ziel der Reduzierung von Aufgaben zur Kosteneinsparung für den Doppelhaushalt 2026/2027(CDU-Fraktion)	VOP/2026/0642	zurückgezogen
Ö 11.5	Unterstützung des Fördervereins Poeler Kogge durch Kampagnen bei Großveranstaltungen der Hansestadt Wismar(Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bürger für Wismar)	VOP/2026/0648	verwiesen
Ö 11.6	Rundweg um den Mühlenteich ganzjährig begehbar halten(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VOP/2026/0653	verwiesen
Ö 11.7	Bedarfsgerechte und flächendeckende Ausstattung aller Stadtteile mit Hundekotbeutel-Spendern(CDU-Fraktion)	VOP/2026/0654	abgelehnt
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Umgang mit Altlasten im Gebiet des Drewesparks(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2026/0637	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Eröffnung der Sporthalle Friedenshof I – Kapazität und Zuschauerplätze(Fraktion Bürger für Wismar)	BAP/2026/0640	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Bodenbelastungen im Bereich des Einkaufszentrums Drewespark in Wismar(CDU-Fraktion)	BAP/2026/0641	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Seehafen Wismar GmbH(CDU-Fraktion)	BAP/2026/0643	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Baumaßnahme Schatterau(CDU-Fraktion)	BAP/2026/0650	zur Kenntnis genommen
Ö 12.6	Baumaßnahme Zierower Landstrasse(CDU-Fraktion)	BAP/2026/0651	zur Kenntnis genommen
Ö 12.7	Zulassungszahlen Elektroautos(SPD-Fraktion)	BAP/2026/0652	zur Kenntnis genommen
Ö 12.8	Darstellungen des Bemessungshochwasserstandes im Flächennutzungsplan(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2026/0656	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Bericht des Bürgermeisters in nichtöffentlicher Sitzung und Anfragen zum Bericht
N 14	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 14.1	Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 68/17 "Sondergebiet Einkaufszentrum, Sondergebiet Wohnmobilstellplatz, öffentlicher Parkplatz, Mischgebiet und Wohngebiet am Drewes Wäldchen" hier: 1. Änderung zum Erschließungsvertrag vom 30. November 2021
N 14.2	Ausübung des Wiederkaufsrechts für eine städtische Liegenschaft aufgrund der Nichterfüllung der ursprünglichen Zielsetzung (Sanierung und Nutzung des Gebäudes)
	Öffentlicher Teil
Ö 15	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 16	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 26.03.2026

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