ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 27.02.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Eröffnung der Sitzung
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 30.01.2025	BS/2025/295
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Erlass einer Anlagenrichtlinie für die Geldanlagen der Hansestadt Wismar sowie der Eigenbetriebe gemäß § 56 Abs.2 KV M-V	VO/2025/0211	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2025/0231	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Kostenfreies Parken für Schwerbehinderte mit blauem EU-Parkausweis auf beschrankten Parkplätzen(CDU-Fraktion)	VOP/2025/0225	verwiesen
Ö 11.2	Schulweg Hanse-Grundschule Wismar(CDU-Fraktion)	VOP/2025/0226	zurückgezogen
Ö 11.3	Toiletteninfrastruktur in der Hansestadt Wismar(Fraktion Liberale Liste - FDP)	VOP/2025/0240	verwiesen
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Verkehrsübungsplatz für Kinder am Standort Bürgerpark/Haus des Gastes Anfrage zum B/A zur Vorlage VOP/2024/5099(CDU-Fraktion)	VOP/2024/5099-02	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Bundesprogramm "Demokratie leben!" - Nachfragen zum Interessenbekundungsverfahren und der neuen Förderperiode(CDU-Fraktion)	BAP/2025/0229	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Schutz der Fledermauspopulationen in Wismar(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2025/0237	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Auswirkungen der Krankenhausreform auf das Sana Hanse-Klinikum Wismar(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BAP/2025/0238	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Wismar(Fraktion Liberale Liste - FDP)	BAP/2025/0239
Ö 12.6	Informationen zur Abfalltrennung für ausländische Mitbürger(Fraktion Liberale Liste - FDP; Kathleen Klein)	BAP/2025/0241	zur Kenntnis genommen
Ö 12.7	Alte Schule(CDU-Fraktion)	BAP/2025/0250	zur Kenntnis genommen
Ö 12.8	Nutzung-Sanierung westliche Kaimauer / Freigabe Fußgängerbereich(Carsten Jantzen)	BAP/2025/0251	zur Kenntnis genommen
Ö 12.9	Aussichtsturm Bürgerpark(Carsten Jantzen)	BAP/2025/0252	zur Kenntnis genommen
Ö 12.10	Seebühne Bürgerpark(Carsten Jantzen)	BAP/2025/0253	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
	Öffentlicher Teil
Ö 14	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 15	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 27.02.2025

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